Japan steht vor einem Rechtsruck
15. Dezember 2012
Es war vor drei Jahren ein historischer Sieg: Die Demokratische Partei gewann die Parlamentswahl mit großem Vorsprung und beendete damit mehr als fünf Jahrzehnte fast ununterbrochener Herrschaft der Liberaldemokraten (LDP). Doch die Regierungszeit der Demokraten stand von Anbeginn unter keinem guten Stern. Das Kabinett musste mit den Folgen der Weltwirtschaftskrise kämpfen und versuchen, die Atomkatastrophe in Fukushima nach dem verheerenden Erdbeben und Tsunami vom 11. März 2011 zu bewältigen. Zudem verspielte die DJP durch innerparteiliche Streitigkeiten das Vertrauen der Wähler.
So deuten fast alle Meinungsumfragen auf einen erneuten Machtwechsel hin: Die Liberaldemokratische Partei könnte danach entweder alleine oder zusammen mit der verbündeten Buddhisten-Partei Komeito die Mehrheit der 480 Sitze im Unterhaus des japanischen Parlaments, dem Kokkai, gewinnen. Der Chef der LDP, Shinzo Abe (Artikelbild), würde dann als neuer Ministerpräsident Yoshihiko Noda von der DJP ablösen.
Der rechtskonservative Abe stand bereits von 2006 bis 2007 an der Spitze der Regierung in Tokio. Er war wegen stressbedingter Verdauungsstörungen zurückgetreten. Abe tritt unter anderem für eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung und eine härtere Linie Japans bei den Inselstreitigkeiten mit China und Südkorea ein.
Ein zentrales Wahlkampfthema war die Wirtschaftspolitik, denn die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist erneut in die Rezession geraten. Zudem ist Japans Staatsverschuldung die höchste unter den Industrienationen. Um einen Parlamentssitz bewirbt sich eine Rekordzahl von 1504 Kandidaten. Zwölf Parteien treten an. Die Wähler haben, ähnlich wie bei Bundestagswahlen in Deutschland, zwei Stimmen: 300 Mandate werden nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben, 180 fallen über das Verhältniswahlrecht den Parteien zu.
wl/re (dpa, afp, dadp, rtr)