Fukuda tritt zurück
1. September 2008
Yasuo Fukuda tritt zurück. Auf einer Pressekonferenz am Montag (01.09.2008) gab Japans Ministerpräsident überraschend seinen Entschluss bekannt, sein Amt niederzulegen. "Heute habe ich beschlossen zurückzutreten", sagte der 72-Jährige. Er glaube, dass ein anderer die Aufgabe besser lösen könne, die Wirtschaft des Landes voranzubringen. Wann genau er das Amt aufgeben will, ließ er offen.
Unpopulärer Premier
Yasuo Fukuda war vor knapp einem Jahr ins Amt gekommen, nachdem sein Vorgänger Shinzo Abe zurückgetreten war. In der Bevölkerung war Fukuda sehr unpopulär. Erst vor wenigen Wochen hatte er deshalb sein Kabinett umgebildet und mehrere Ministerposten neu besetzt. Trotzdem erreichte Fukuda in den letzten Umfragen weniger als 30 Prozent Zustimmung.
Mit seinem Rücktritt solle das politische Patt im Lande aufgehoben werden, sagte Fukuda. Seine liberaldemokratische Partei LDP hat nur im Unterhaus die Mehrheit. Im japanischen Oberhaus kann dagegen die oppositionelle Demokratische Partei mit ihrer Mehrheit Gesetzesvorhaben verzögern.
Die LDP kann den Nachfolger bestimmen
Neuwahlen muss es aber nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten nicht zwangsläufig geben. Möglich ist auch, dass die LDP einen neuen Vorsitzenden benennt. Gewinnt dieser dann eine Vertrauensabstimmung im Unterhaus, kann die LDP weiterregieren. Beobachter rechnen damit, dass Fukuda noch im Amt bleibt, bis die LDP einen Nachfolger gefunden hat. Als Favorit für das Amt des Regierungschefs wird der bisherige Außenminister Taro Aso gehandelt, den Fukuda kürzlich zum Generalsekretär der LDP gemacht hatte. (det)