Vorgezogene Neuwahlen in Japan
18. November 2014
Das Parlament werde bereits am 21. November aufgelöst, kündigte der erst seit knapp zwei Jahren amtierende Regierungschef vor Journalisten in Tokio an. Die Neuwahl wird voraussichtlich im Dezember stattfinden. Regulär hätte die Legislaturperiode noch bis Ende 2016 gedauert.
Rückfall in die Rezession
Shinzo Abe steht vor dem Scherbenhaufen seiner Wirtschaftspolitik. Erst am Montag musste die Regierung einräumen, dass Japan wieder in eine Rezession gerutscht ist. Das Bruttoinlandsprodukt ging das zweite Quartal in Folge zurück. Experten machen für den Abschwung vor allem die Erhöhung der Mehrwertsteuer am 1. April von fünf auf acht Prozent verantwortlich.
Zugleich mit der Ankündigung von Neuwahlen teilte Abe denn auch mit, eine eigentlich für Oktober 2015 vorgesehene weitere Anhebung der Mehrwertsteuer auf zehn Prozent werde auf April 2017 verschoben. Mit der Steuererhöhungen wollte die Regierung das Problem der horrenden Staatenschulden angehen.
Abe beteuerte, dass Japan ungeachtet der Verschiebung der Steuererhöhung weiterhin entschlossen bleibe, die Staatsfinanzen zu sanieren. Japan ist so hoch verschuldet wie kein anderes Industrieland der Welt.
Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2012 hatte der konservative Regierungschef mit einer "Abenomics" genannten Politik des billigen Geldes, mit Konjunkturspritzen und mit Reformen versucht, die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus ihrer seit rund 20 Jahre andauernden Krise zu führen. Nach anfänglichen Erfolgen wurde die Wirtschaft dann durch die Steuererhöhung wieder zurückgeworfen.
Opposition chancenlos
Beobachter in Tokio gehen davon aus, das Abe und seine Liberaldemokratische Partei (LDP) die Parlamentswahl im Dezember gewinnen werden. Die Opposition ist zersplittert und auf rasche Wahlen nicht vorbereitet. Abe wird daher seine Ankündigung nicht wahrmachen müssen, nämlich zurückzutreten, wenn die LDP und ihr Koalitionspartner Komeito die Mehrheit verlieren sollte.
wl/kle (dpa, afp, rtr)