Jens Spahn verteidigt Essener Tafel
10. März 2018
Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dass junge Männer bei der Tafel "derart dreist und robust" aufträten, "dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen". Dass dann Maßnahmen ergriffen würden, finde er richtig.
Hartz IV reiche zum Leben
Die Tafeln "helfen Menschen, die auf jeden Euro achten müssen. Aber niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe", so das CDU-Präsidiumsmitglied weiter. Deutschland habe eines der besten Sozialsysteme der Welt. Mit Hartz IV habe "jeder das, was er zum Leben braucht", sagte er. "Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut", sagte der CDU-Politiker. Die gesetzliche Grundsicherung werde genau bemessen und regelmäßig angepasst. "Mehr wäre immer besser", räumte Spahn ein. "Aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen."
In der Debatte um den Beschluss der Essener Tafel gab es zuletzt zahlreiche Rufe nach einem stärkeren staatlichen Kampf gegen Armut.
Tafeln beklagen Versagen der Sozialpolitik
Die Essener Tafel hatte den seit Januar geltenden Aufnahmestopp für Ausländer mit deren hohem Anteil an den Hilfesuchenden bei der Tafel begründet. Zuletzt seien immer weniger Einheimische zur Lebensmittelausgabe gekommen, gerade ältere Frauen hätten sich von jungen, fremdsprachigen Männern abgeschreckt gefühlt.
Die Tafeln beklagten im Zusammenhang mit der Debatte um die Essener Tafel ein Versagen der Sozialpolitik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich von der Entscheidung der Essener Tafel für den Aufnahmestopp distanziert, wofür sie ihrerseits kritisiert wurde.
jmw/pg (kna, afp, epd, www.waz.de)