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Kerry und Ban suchen Nahost-Lösung

22. Juli 2014

Von einer Vermittlungsmission ist die Rede. Doch ob US-Außenminister Kerry und UN-Generalsekretär Ban auf ihrer Nahost-Reise wirklich schon zwischen Israel und der Hamas vermitteln können, darf bezweifelt werden.

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John Kerry und Ban Ki-Moon nach der Ankunft in Kairo
Bild: Reuters

Selbst in den USA ist der Optimismus angesichts der Kämpfe im Gazastreifen nicht besonders groß. Die "New York Times" zitierte namentlich nicht genannte US-Beamte mit der Aussage, dass die Situation zur Zeit weitaus schwieriger als beim Gazakonflikt im Jahr 2012 sei, als die damalige Außenministerin Hillary Clinton ein Ende der Feindseligkeiten auf dem Verhandlungsweg erreicht hatte. "Bemühungen um eine Waffenruhe werden dieses Mal in mancher Hinsicht schwieriger sein als 2012", sagte ein Gesprächspartner aus dem State Department der Zeitung. Die Region sei heute stärker gespalten.

Ein Dialog mit der Hamas?

US-Außenminister John Kerry und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon trafen am Abend in der ägyptischen Hauptstadt Kairo ein. Der Chefdiplomat der Vereinten Nationen unterstrich nach seiner Ankunft die Forderung nach einer sofortigen Waffenruhe. Israel und die militanten Palästinenser könnten im Anschluss an eine Feuerpause in einen Dialog über ihre Differenzen treten, sagte er. Dies ist - gelinde gesagt - eine schöne Vorstellung.

US-Außenminister Kerry wollte nach einem Gespräch mit Ban mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi und Außenminister Samih Schukri zusammenkommen. Auf dem Programm steht außerdem eine Begegnung mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi. Ägypten hatte eine Waffenruhe im Gazakonflikt vorgeschlagen, die die radikal-islamische Hamas jedoch abgelehnt hat. Dort sind Vorschläge aus Kairo eher unpopulär. Wer also kann die Hamas noch beeinflussen?

Palästinenser unter sich

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der Führer der Hamas-Exilorganisation, Chaled Maschaal, erörterten in der katarischen Hauptstadt Doha Möglichkeiten für einen Waffenstillstand. Palästinensische Führungskräfte sprachen zwar von "gewissen Fortschritten", wiesen aber darauf hin, dass eine Einigung zwischen Israel und der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas weiterhin nicht in Reichweite sei.

Der Nahost-Konflikt wird auch für US-Präsident Barack Obama zunehmend unangenehm. Gilt das Thema doch als eines der ungelösten Probleme seiner Amtszeit. In Washington äußerte Obama "ernsthafte Bedenken" wegen der ständig steigenden Zahl ziviler Opfer in Gaza. Die internationale Gemeinschaft müsse die Gewalt in Gaza stoppen, sagte er am Montag in Washington. Sein Sprecher Josh Earnest erinnerte Israel an die eigenen Ansprüche beim Schutz von Zivilisten. "Das wird keine leichte Arbeit werden." Die USA kündigten an, umgerechnet knapp 35 Millionen Euro für humanitäre Hilfe im Gazastreifen bereitzustellen.

ml/gmf (rtr,dpa,afp)