Kerry will den Nahen Osten beruhigen

Die USA haben sich angesichts der Ausbreitung von Gewalt in Israel "tief besorgt" gezeigt. Menschen auf beiden Seiten in dem israelisch-palästinensischen Konflikt seien schuldig, "Akte des Terrorismus" begangen zu haben, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby. US-Außenminister John Kerry wolle bei seiner Reise in den Nahen Osten dabei helfen, die Spannungen zu reduzieren. Diese Gewalt und die Siedlungsaktivitäten untergrüben die Realisierbarkeit einer Zwei-Staaten-Lösung, so Kirby weiter.

Kerry hatte schon 2013 versucht, in dem Friedensprozess zu vermitteln - seine Anstrengungen liefen aber letztendlich im vergangenen Jahr ins Leere. Und obwohl er mit beiden Seiten weiterhin im Gespräch blieb, hat er keinen weiteren Versuch unternommen, Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung wieder aufzunehmen.

Attacken gehen weiter

Nach den zahlreichen Messerattacken auf Israelis in den vergangenen zwei Wochen postierte die israelische Armee Hunderte Soldaten in den Großstädten des Landes. Außerdem riegelte die Polizei arabische Wohngebiete im Ostteil Jerusalems ab. In der Altstadt von Jerusalem wurde nach Polizeiangaben ein palästinensischer Angreifer von Polizisten erschossen, bevor er mit einem Messer Menschen verletzen konnte. Nach einem zweiten Angriff am Abend in Jerusalem sei ein weiterer Palästinenser erschossen worden, der eine 70-jährige Frau schwer verletzt habe.

Das israelische Kabinett hatte in der Nacht zum Mittwoch eine Reihe von Straf- und Abschreckungsmaßnahmen beschlossen. So sollen etwa die nach Anschlägen zerstörten Häuser von Terroristen nicht wieder aufgebaut werden dürfen. Auch das Eigentum von Attentätern kann beschlagnahmt werden. Palästinensern mit Aufenthaltsrecht für Jerusalem soll dieses entzogen werden, wenn sie Anschläge verüben. Damit wären sie de facto aus Israel und Jerusalem verbannt.

Seit Monatsbeginn erschüttert eine Serie von palästinensischen Schuss- und Messerangriffen das Land. Bei bislang 21 Attacken wurden sieben Israelis getötet. Mehr als 15 Palästinenser wurden im Zuge ihrer Anschläge erschossen. Etwa genauso viele starben bei Unruhen im Westjordanland oder bei Zusammenstößen mit dem israelischen Militär am Grenzzaun zum Gazastreifen.

fab/mak (dpa, rtre)