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Klima-Abkommen in Durban in Sicht

10. Dezember 2011

Hoffnung auf der Klimakonferenz in Durban: auf einer mitternächtlichen Runde sind die Umweltminister einer Einigung bedeutend näher gekommen. Die 17. Klimakonferenz könnte damit doch noch mit einem Ergebnis enden.

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Logo der Klimakonferenz in Durban COP17 CMP7

"Das Kyoto-Protokoll wird überleben" singt eine Gruppe junger Umweltschützer vor dem Konferenzzentrum in Durban, frei abgewandelt nach dem Klassiker "I will survive" der amerikanischen Sängerin Gloria Gaynor. Wenn alles gut geht, dann könnten sich Umweltschützer an diesem Samstagmittag (10.12.2011) freuen.

Nachdem die Klimakonferenz planmäßig eigentlich am Freitagabend hätte zu Ende gehen sollen und zu scheitern drohte, hat die südafrikanische Präsidentschaft der Klimakonferenz einen neuen Kompromissvorschlag vorgelegt. Die Südafrikaner reagierten damit auf Kritik der EU und der Gruppe der am wenigsten entwickelten Staaten, die den bisherigen Text als zu wenig ambitioniert kritisiert hatten.

"Wichtige Botschaft dieser Nacht: Es gibt eine neue Kompromissformel der südafrikanischen Präsidentschaft mit der EU", berichtet der Klimaforscher Professor Raimund Schwarze von der Helmholtz-Gesellschaft, der als Mitglied der deutschen Delegation an der mitternächtlichen Sitzung der Minister teilgenommen hat.

Der neue Vorschlag würde es der Europäischen Union ermöglichen, ihre Verpflichtungen unter dem Kyoto-Protokoll zu verlängern. Die EU verlangt dafür als Gegenleistung, dass in Durban ein erster Rahmen für ein umfassendes Klimaabkommen gesetzt wird, mit dem in Zukunft auch die Treibhausgasemissionen von Schwellenländern wie China, Indien, Brasilien und Südafrika begrenzt werden.

Einstieg in ein neues Klimaabkommen bis 2015

Das neue Abkommen soll nach dem Kompromisstext der Südafrikaner nun bis 2015 ausgehandelt werden. Bisher hatten Indien, China und die USA für 2020 oder noch später plädiert. Zu spät für die EU und die am wenigsten entwickelten Länder, die befürchten, dass es dann zu spät sein könnte, um die Erderwärmung auf zwei Grad Celcius zu begrenzen.

Bei Kate Horner von der US-Umweltschutzgruppe "Friends of the Earth" mag dennoch keine Freude aufkommen: "Es gibt eine sehr große Gefahr, dass wir hier ein sehr wenig ambitioniertes Abkommen auf dem Tisch liegen haben. Wir laufen Gefahr, in einem Prozess gefangen zu werden, der Aktionen um fünf bis zehn Jahre verschiebt." Sie befürchtet, dass im Endeffekt der Klimaschutz geschwächt wird.

Der Hauptschuldige für die Trippelschritte beim Klimaschutz ist für Kate Horner leicht ausgemacht: die Vereinigten Staaten von Amerika: "Die USA haben einen riesigen Anteil daran, dass dieser Verhandlungsprozess in den Schlamm gezogen wurde. Sie haben sich zuerst geweigert, dem Kyoto-Protokoll beizutreten, was ein großes Problem verursacht hat."

Als die USA vor vier Jahren in Bali dem damaligen Aktionsplan zugestimmt hatten, hätten viele gedacht, dass sie anschließend mit gutem Willen verhandeln und positive Vorschläge machen würden, erinnert sich Horner: "Stattdessen haben sie hier in Durban vieles geschwächt und verzögert."

Bonn oder New York: wohin kommt das Sekretariat des neuen Klimafonds?

Gute Nachrichten gibt es zum Thema Green Climate Fund (GCF), der in Zukunft eine große Rolle bei der Hilfe für Entwicklungsländer spielen soll. Die bisher noch offenen Fragen seien so gut wie geklärt, heißt es aus Verhandlungskreisen. Raimund Schwarze: "Es geht nur noch um die Frage, kommt er zur UNFCCC nach Bonn oder geht er zum GEF, dem Global Environment Fund der Weltbank, nach New York? Das Geld ist zwar noch nicht da - das wird auch in Durban noch nicht zugesagt werden, aber die Struktur und der Weg, auf dem in Zukunft das Geld aufgebracht werden kann, die sind hiermit klar umrissen."

Am Samstagmorgen soll in Durban die Plenarsitzung der Klimakonferenz erneut zusammentreten und die Ergebnisse der 18. Klimakonferenz der Vereinten Nationen absegnen. Die nächste Konferenz wird in einem Jahr in Katar stattfinden.

Autor: Johannes Beck, zurzeit Durban
Redaktion: Julia Elvers-Guyot