Anschlag auf die Demokratie

Die gesamte Bevölkerung hat die Nacht über durchwacht, um zu verstehen, was sich vor ihren Augen abspielte. Am frühen Morgen erklärte die türkische Regierung, dass der Militärputsch gescheitert sei. Doch die politische Zukunft ist weiterhin unklar.

Der Umsturz war keiner der üblichen Staatsstreiche, von denen die Türkei in der Vergangenheit bereits mehrere erlebt hat. Dieses Mal scheint eine Gruppe innerhalb des türkischen Militärs versucht zu haben, die Regierung zu stürzen. Noch ist unklar, wer hinter der Initiative steckt. Die Regierung zeigt mit dem Finger auf Fethullah Gülen. Der Anführer der Gülen-Bewegung und politische Erzrivale von Präsident Erdogan lebt seit 1999 in den USA. Die Gülen-Bewegung wurde zu einer Terrororganisation erklärt.

Die Türkei hat in der Vergangenheit mehrfach Militärputsche erlebt. So übernahm in den 80er Jahren nach den tödlichen Zusammenstößen zwischen rechten und linken Aktivisten das Militär die Macht. Doch alle bisherigen Coups beruhten auf der Initiative der gesamten Streitkräfte. Dieses Mal scheint jedoch nur eine kleine Gruppe involviert zu sein.

Über Nacht zum Kriegsgebiet

Bis jetzt sind rund 1500 Soldaten festgenommen worden. Während der Nacht kam es zu Zusammenstößen zwischen Angehörigen der Streitkräften und der türkischen Polizei. Aber wer steckt dahinter? Noch bleiben diese und viele andere Fragen unbeantwortet.

Erneut zeigt sich, dass es in der Türkei gewisse Gruppen gibt, die gegen Demokratie und Stabilität agieren. Es ist beängstigend, dass sich das Land offenbar über Nacht in ein Kriegsgebiet verwandeln kann, mit Bomben, die über dem Parlament niedergehen und Kampfjets, die über dem Himmel von Ankara kreisen.

Die Welt darf nicht zusehen, wie eine instabile Türkei, die gegen Terrorismus und den sogenannten Islamischen Staat kämpft, im Chaos versinkt. Die Türkei braucht Stabilität dringender denn je. Der Coup der vergangenen Nacht zeigt deutlich, wie fragil das Land ist.

Erst Terror, dann Bürgerkrieg?

In den vergangenen Jahren war die Türkei kontinuierlich Terroranschlägen ausgesetzt, die das Land in einen Bürgerkrieg hineinzuziehen drohen. Bürgerkrieg ist jedoch eine andere Ebene der Bedrohung, die das Land sehr ernst nehmen sollte.

Im August wird das Oberste Militärgericht in der Türkei vermutlich darüber entscheiden, ob Mitglieder der Gülen-Bewegung aus den Streitkräften ausgeschlossen werden sollen. Noch ist es zu früh, um zu sagen, ob der Staatsstreich etwas mit diesem Gerichtsentscheid zu tun haben könnte.

In diesem Horror-Szenarium ist nur eines sicher: Die nächsten Schritte sind für die Türkei von extremer Bedeutung. Wird der versuchte Staatsstreich für politische Manöver genutzt? Bis jetzt ging die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) aus jedem Terrorangriff gestärkt hervor.

Doch dieses Mal sieht die internationale Gemeinschaft genauer hin, und alle Regierungschefs unterstützen Präsident Erdogan, um den demokratischen Rechtsstaat zu stärken. Wenn dieser Albtraum vorbei ist, muss die Stärkung der Demokratie in der Türkei an erster Stelle stehen.

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