Sonntagsredner und Gesundbeter
In Moskau kursiert ein Witz über den Syrienkrieg. Sagt Merkel zu Putin: "Wladimir Wladimirowitsch, es gibt keine militärische Lösung in Syrien." Antwortet Putin: "Doch, Angela!" Vermutlich werden einige jetzt einwenden, dass man mit Kriegen und dem Leid von Menschen keine Scherze treiben sollte. Geschenkt - Humor ist immer mehr oder weniger geschmacklos. Was viele in Deutschland an diesem fiktiven Dialog verstört, geht tiefer: In der Bundesrepublik ist das Denken in militärischen Kategorien so verpönt, dass die politische Logik des Einsatzes von Waffengewalt sich den meisten Deutschen nicht mehr erschließt.
Sogar die beiden Großkirchen in Deutschland wussten sich vergangenes Wochenende mit der übergroßen Mehrheit der Deutschen einig: Raketenangriffe könnten keinen Frieden in Syrien schaffen, so verschiedene Erklärungen evangelischer und katholischer Oberhirten. Das hatte aber auch niemand behauptet. Über die Ratio der westlichen Luftangriffe kein Wort - bei den Kirchen nicht und in der Politik nur in Ansätzen. Es überwogen wieder einmal: Kritiker, Demagogen, Gesundbeter.
Ein grundpazifistisches Volk
Die Deutschen sind ein grundpazifistisches Volk. Und zwar nicht, wie so oft behauptet wird, schon seit 1945, als die Leichen- und Trümmerberge der Nazi-Diktatur ein grundsätzliches Umdenken eingeleitet hätten. Nein, später erst, mit dem Fall der Mauer und mit dem Untergang des Sowjetimperiums änderte sich der sicherheitspolitische Blick der Deutschen auf die Welt grundlegend: Die sogenannte "Friedensdividende" wurde in kaum einem anderen Land der westlichen Welt so nachhaltig genossen, wie in der wiedervereinigten, völkerrechtlich souveränen Bundesrepublik.
Die Folgen sind gerade in der Debatte um die westlichen Angriffe auf syrische Lagerstätten und Forschungslabore für chemische Waffen zu besichtigen. Die Bundeskanzlerin gibt dabei den Takt vor. Aber nicht im Sinne politischer Führung, sondern in jenem verquasten deutschen Sinne, der Unbehagen vor allem bei Verbündeten erzeugt: Erst ausschließen, dass sich die Bundesrepublik an jeder militärischen Aktion beteiligt. Und zwar kategorisch ausschließen. Anschließend - nachdem die USA, Frankreich und Großbritannien Assads Chemielager erfolgreich angegriffen haben - eben dieses militärische Vorgehen als angemessen bezeichnen. Ja, was denn nun?
Spötter merkten sofort an, Deutschland habe auch gar nicht die Mittel - einsatzfähige Kampfflugzeuge oder Marschflugkörper - um sich überhaupt zu beteiligen. Das stimmt. Nur, wer ist denn für den Zustand der Bundeswehr verantwortlich? In wessen Amtszeit sind die deutschen Streitkräfte derart auf den Hund gekommen, dass selbst manche Bündnisverpflichtung in der NATO nicht mehr erfüllt werden kann? Bei den Partnern in der Europäischen Union und in der Nordatlantischen Allianz gelten die Deutschen vielen als sicherheitspolitische Trittbrettfahrer.
Die Deutschen ducken sich weg
Wenn es ernst wird, ducken sich die Deutschen politisch gerne weg, und ihre Streitkräfte vernachlässigen sie seit Jahrzehnten. Diesem tristen Befund stehen Sonntagsreden deutscher Politiker entgegen: In ihnen geht es um die wachsende Verantwortung der Bundesrepublik in der Welt; um das größere Gewicht, das Deutschland auch sicherheitspolitisch in die Waagschale werfen müsse; um den Willen, diese Rolle auch anzunehmen.
Manchmal ist in Berlin auch von der Schutzverantwortung gegenüber Zivilisten und bedrohten Minderheiten zu hören; von der Notwendigkeit militärischen Engagements, um Schlimmeres zu verhindern. Oder, wie jetzt, im Falle Syriens: Vom Einsatz begrenzter militärischer Gewalt, die einen diplomatischen Neuansatz erst ermöglichen könne.
Das alles zusammen genommen umreißt das große, das unschöne Paradox der Berliner Außenpolitik. In der Debatte um die begrenzten Luftangriffe auf Syrien hat es besonders lähmend und beschämend gewirkt.
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