Der Zynismus Europas
Je länger die Coronakrise dauert, desto weniger interessieren sich die Menschen in den reichen Industriestaaten des Westens für Notlagen anderswo in der Welt. Sie sind zu sehr beschäftigt mit den eigenen Problemen, der Gesundheit ihrer Familien und Freunde. Deshalb wird es zumindest in Europa kaum jemanden interessieren, was die EU-Außenminister in jüngster Zeit beschlossen haben und Ende März umgesetzt wird: Das offizielle Ende der sogenannten "Operation Sophia".
Dieser militärische Einsatz der EU begann 2015. Er sollte vor der Küste Libyens Menschenhandel und Waffenschmuggel unterbinden. Die EU erreichte weder das eine noch das andere Ziel. Immerhin gelang es ihren Kriegsschiffen, Zehntausende in Seenot geratene Flüchtlinge zu retten und nach Italien zu bringen. Genau das war jedoch bei vielen EU-Regierungen so unpopulär, dass sie alles taten, um "Operation Sophia" zu beenden.
Der Sturz Gaddafis war ein Fehler
Anlass der Mission war das Versinken Libyens in Anarchie und Bürgerkrieg. Nach dem Sturz des langjährigen Herrschers Muammar al-Gaddafi hat sich kein neues Machtzentrum herausgebildet, welches das Land zu kontrollieren vermochte - schon gar nicht ein demokratisch legitimiertes. Bei der Entmachtung Gaddafis hatten Franzosen, Briten und Amerikaner mitgeholfen. Sie intervenierten militärisch in einem Umfang, der völkerrechtlich nicht gedeckt war. Die Vertreibung Gaddafis von der Macht war sicher gut gemeint. Realpolitisch war sie ein Fehler. Sie brachte nicht mehr Demokratie nach Libyen, zerstörte die wirtschaftlichen Grundlagen des Landes, sie kostete Tausende das Leben und destabilisierte eine ganze Region vor den Toren Europas.
Die "Operation Sophia" und die jetzt folgende "Mission Irini" waren und sind nur ein halbherziger Versuch des Westens, ordnungspolitisch einzugreifen. Weder in den USA noch der EU gibt es den politischen Willen, Libyen etwa mit militärischen Mitteln zu befrieden. EU-Mitgliedsstaaten unterstützen unterschiedliche Bürgerkriegsparteien in Libyen. Ähnliches gilt für Russland und die Türkei, die ihren Einfluss in dieser rohstoffreichen Region ausbauen wollen.
Die Uneinigkeit der EU führt zu Entscheidungen, die man nur zynisch nennen kann. Weiterhin versuchen Tausende Hilfesuchende von Libyen nach Europa zu flüchten - in seeuntüchtigen, überfüllten Schlauchbooten, die schnell kentern. Tausende Menschen sterben Jahr für Jahr bei der Überfahrt, darunter auch Frauen und Kinder. Wegen des Streits um die aus Seenot geretteten Flüchtlinge, die kein EU-Staat aufnehmen wollte, beschränkte sich die "Operation Sophia" schon seit einem Jahr auf die Überwachung aus der Luft. Und die Schiffe der neuen "Mission Irini" sollen soweit ostwärts kreuzen, dass sie gewiss auf keine Flüchtlingsboote stoßen werden. Stattdessen arbeitet die EU seit inzwischen bald vier Jahren ausgerechnet mit der libyschen Küstenwache zusammen. Sie wurde mit europäischen Steuergeldern ausgebildet und ausgerüstet. Aufklärungsflugzeuge der EU-Mission geben per Funk Daten durch, wo sich Flüchtlingsschiffe auf den Weg gen Norden machen.
Menschenrechtsverletzungen durch die Küstenwache
An der Kooperation mit der Küstenwache wäre nichts auszusetzen, wenn diese die Menschenrechte achten würde. Doch das Gegenteil ist der Fall. Hilfsorganisationen haben zahlreiche Augenzeugenberichte gesammelt, die beweisen: Die libysche Küstenwache verfolgt Hilfesuchende, sperrt sie in Gefängnisse, tötet sie mitunter gar. Die EU schaut weg, wirkt hilflos.
Menschen aus Nigeria, Mali oder Ghana machen sich in untauglichen Booten nur deshalb auf dem Weg nach Europa, weil sie keine andere Wahl haben. Viele von ihnen werden im kriegsgebeutelten Libyen wie Sklaven behandelt - oft jahrelang gehalten in Geschäften, Hotels oder Privathaushalten, ohne jede Bezahlung. Der Weg durch die Sahara zurück in ihre Heimatländer ist ihnen versperrt. Nicht nur aus finanziellen Gründen. UN-Stellen und Botschaften in Tripolis ignorieren entsprechende Gesuche der Hilfesuchenden. Wer dieser Hölle entkommen will, muss sich also auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer machen. Alles andere bedeutet über kurz oder lang den Tod.
Opfer der Uneinigkeit der Europäer
Diese Menschen sind Opfer der Uneinigkeit der Europäer, die sich nicht verständigen können auf eine vernünftige, unseren Werten entsprechende Flüchtlingspolitik. Libyen scheint aus europäischer Perspektive weiter weg denn je - zumal in Zeiten von Corona. Ein bisschen erinnert das an die Situation Anfang Januar. Damals tauchten die ersten Nachrichten auf, dass sich im fernen China eine Krise anbahnt: Ein neues Virus breite sich aus. Die Gefahr für Europa schien damals weit weg. Heute denkt niemand mehr so.