Endloses Geduldsspiel um Zypern

Die Versuche Zypern zu vereinigen sind kaum zählbar. Gilt jetzt der Satz: neuer Versuch, neues Glück? Auf den ersten Blick vielleicht, auf den zweiten entstehen Zweifel am guten politischen Willen der entscheidenden Mitspieler.

Die Dynamik droht schon wieder zu erlahmen

Es ist die bekannte diplomatische Übung, mit der die Unterhändler  einerseits Hoffnung wecken und zugleich vor ihr warnen. Aber endlose Geduld ist hier nicht die richtige Antwort. Die geteilte Insel hat kein weiteres Jahrzehnt mehr Zeit. Die Chance der Einheit droht für immer zu entschwinden. Und das einfach, weil der Chef der türkischen Zyprioten und sein griechisches Gegenüber die beiden letzten ihrer Generation sind. Sie erinnern sich noch an das ungeteilte Zypern und wollen die Wiedervereinigung. Nach ihrem Abgang dürfte der Antrieb auf der Insel selbst verloren gehen.

Die Wiedervereinigung ist im Interesse Europas

Für die EU wäre es wie eine Vitaminspritze, wenn sie diesen ältesten und wie aus der Zeit gefallenen gefrorenen Konflikt endlich lösen könnte. Ein Erfolg bei der Friedenspolitik wäre eine gute Nachricht in diesem befrachteten Jahr.

Europa hätte politisch einiges zu gewinnen: Ein zentraler Aspekt der Spannungen mit der Türkei wäre vom Tisch. Die EU und die NATO könnten endlich formal miteinander kooperieren. Und die geplante Gas-Pipeline würde die Abhängigkeit von Russland verringern.

Erdogan erhebt schon wieder neue Forderungen 

Hauptproblem in dieser Phase der Gespräche ist, dass niemand in den Kopf von Präsident Erdogan schauen kann. Er hat die Zypern-Gespräche bis zu diesem Punkt gedeihen lassen, beide Seiten haben große Zugeständnisse gemacht. Und dann legt er plötzlich wieder einen neuen Sprengsatz auf den Verhandlungstisch: Türkische Soldaten würden für immer auf Zypern bleiben, so tönt es jetzt aus Ankara. Das ist wie üblich bei ihm Diplomatie mit dem Lautsprecher. Mit dieser Frage aber steht und fällt der Erfolg der Gespräche. Ist die Türkei überhaupt bereit, sich auf ein neues Format einzulassen, mit dem die Sicherheit der Insel und der beiden Volksgruppen garantiert würde? Die über 30.000 türkischen Soldaten auf der Insel können nicht einfach dort bleiben - das ist weder für die EU noch Griechenland oder die griechischen Zyprioten akzeptabel.

Und Erdogan weiß das auch genau. Will er die Verhandlungen jetzt schon wieder torpedieren? Vielleicht geht es ihm jetzt um die Stimmen der Ultra-Konservativen für seine angestrebte Verfassungsänderung. Und er will vor der Abstimmung nicht als Präsident erscheinen, der Zypern "verliert". Vielleicht spielt er nur auf Zeit. Aber das alles ist Rätselraten. 

Schließlich: Welches Interesse hat Erdogan tatsächlich daran, das türkische Verhältnis zu Europa zu verbessern und die Zypernfrage als Hindernis für die EU-Beitrittsgespräche zu lösen? Oder geht es allein um einen ökonomischen Preis, etwa die Ausweiterung der Zollunion? Alle möglichen strategischen Gesichtspunkte können eine Rolle spielen.

Auch hier: Russland als Störfaktor

Wovor die einigungsbreiten Zyprioten sich derzeit am meisten fürchten, ist die Einmischung Moskaus. Es gibt bereits Signale für eine Subversionskampagne auf der Insel, um die öffentliche Meinung gegen die Wiedervereinigung zu drehen. Wenn aber zum zweiten Mal ein Referendum auf Zypern scheitert, wäre das Thema Einheit ebenfalls erledigt.

Und Russland hat kein Interesse an der Wiedervereinigung der Insel. Erfolg für Europa ist unerwünscht. Im Gegenteil: Moskau tut alles um die EU zu unterminieren. Und es hat schon 2004 den ersten ernsthaften Versuch im UN-Sicherheitsrat blockiert. Russland hat viel Geld in Zypern investiert und behandelt die Insel als eigenen Einflussbereich. Der russische Botschafter dort wurde bereits wegen seiner Einmischungsversuche verwarnt.

Die Zukunft Zyperns ist in der Hand der großen Spieler

Was aus der geteilten Insel wird, hängt also nicht vom guten Willen der Zyprioten ab. Es liegt an den großen Spielern Türkei und Russland, welche Interessen sie auf und mit der Insel verfolgen. Die Staatengemeinschaft als Ganzes ist machtlos, wie so häufig. Daran wird die geduldigste Diplomatie nichts ändern.

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