Licht am Ende eines langen Tunnels

Dass die Atomgespräche mit dem Iran ergebnislos enden, ist nicht neu. Neu ist, dass diesmal der Iran nicht wie üblich auf Zeit gespielt hat und nicht der Spielverderber war. Im Gegenteil: Der Iran war auf einmal sehr kompromissbereit und nicht am Scheitern der Gespräche schuld.

Wie ist nun der Wandel des Irans von dickköpfiger Haltung im Atomstreit zur kompromissfähigen Außenpolitik zu verstehen? Ist der Iran nicht mehr dasselbe Land, das jahrzehntelang ausschließlich für schlechte Nachrichten gesorgt hat? Ist es nicht das Land, das unter Mahmud Ahmadinedschad mit seiner aggressiven Rhetorik und provokativen Außenpolitik weitgehend isoliert war?

Alles begann mit den Präsidentschaftswahlen im Iran. Seit seinem Amtsantritt, vor etwa 100 Tagen, sendet der neue iranische Präsident, Hassan Rohani, positive Signale in Richtung der Weltgemeinschaft. Dies war Grund genug, mit Optimismus auf die neue Gesprächrunde mit Teheran zu blicken. Aber das ist nur die halbe Wahrheit.

Chamenei hat immer selbst die Fäden gezogen

Es besteht kein Zweifel, dass der oberste religiöse Führer, Ajatollah Ali Chamenei, nach wie vor im Iran das letzte Wort hat und dass kein Kurswechsel bei solch wichtigen Themen wie dem Atomstreit ohne seine Zustimmung denkbar ist. Er allein war jahrelang für die festgefahrenen Atomgespräche verantwortlich - und nicht seine Marionette, Ahmadinedschad. Was hat ihn nun dazu bewegt, sich von seiner alten Atompolitik abzuwenden und mit seinem neuen Präsidenten einen komplett neuen Weg zu bestreiten?

Was den Iran betrifft, ist die Antwort relativ einfach: Die Sanktionen gegen Öl- und Gasexporte sowie der Ausschluss Irans vom internationalen Finanzsystem haben Wirkung gezeigt. Sanktionen sind nur dann wirksam, wenn sie weh tun. Und sie haben deutlich wehgetan.

Das Ölgeschäft ist drastisch geschrumpft. Die Öleinnahmen sind um mindestens 50 Prozent gesunken. Der Tiefpunkt im Ölhandel kam 2012 und hat den Iran fast 30 Milliarden Euro gekostet. Die Finanzlage in 2013 ist durchaus kritischer als noch im Jahr zuvor.

Die Zeit drängt

Die wirtschaftlichen Folgen der Öl-Sanktionen für den Iran, dessen Einkommen bis zu 70 Prozent direkt vom Öl- und Gasexport abhängig ist, sind selbstverständlich gravierend: dramatischer Wertverlust der Iranischen Währung, zügellose Inflation, landesweit steigende Arbeitslosigkeit sowie Perspektivlosigkeit der jungen Gesellschaft und allgemeine Unzufriedenheit. All dies zusammen haben die Machthaber im Iran zum Kurswechsel gezwungen. Im Atomstreit hat der Iran jahrelang auf Zeit gespielt. Nun müssen auch die Konservativen endlich begreifen, dass die Zeit gegen sie läuft. Aber es gibt auch für eine diplomatische Lösung nicht unendlich Zeit.

Wir alle müssen begreifen, dass die Einigung im Atomstreit mit dem Iran für die friedliche Lösung des Atomkonflikts sehr wichtig ist. So ein Durchbruch ist zugunsten aller Beteiligten und somit eine echte Win-Win-Lösung. Die Chefunterhändler der 5+1-Gruppe und des Iran müssen rasch an einem gemeinsamen Abkommen arbeiten. Das ist nur der erste Schritt und bloß ein Licht am Ende eines langen und gefährlichen Tunnels. Bis dahin gibt es noch einen steinigen und schwierigen Weg.

Wahrlich ist nicht jeder mit der Annährung zwischen dem Iran und dem Westen zufrieden. Ganz im Gegenteil: Die Gegner des Abkommens sind zahlreich und überall zu finden, aber auch im Iran. Das sollten wir nicht vergessen.

Seit den Präsidentschaftswahlen im Iran bläst der "Wind of Change". Allerdings dürfen wir die Kraft des Gegenwindes nicht außer Acht lassen. Das gegenwärtige Schweigen der Ultra-Konservativen sollte nicht als Zeichen ihrer Zustimmung verstanden werden. Jede unnötige Verzögerung wird zur Stärkung der Hardliner führen. Und nicht nur im Iran. Zweifelsohne beginnt die richtige Arbeit erst jetzt!