Schwieriger Neubeginn
Ende September kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für einen Staatsbesuch nach Berlin. Der aktuelle Besuch des deutschen Außenministers Heiko Maas in der Türkei soll dafür die Grundlagen legen. Zum Auftakt seiner Visite stattete Maas dem türkischen Parlament einen Besuch ab. Dort wurde er von seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu mit offenen Armen empfangen. Im Laufe des Tages kam Maas auch mit Erdogan zusammen. Das Treffen verlief konstruktiv und freundlich. Eine solch entspannte Atmosphäre ist sicherlich ein guter Anfang. Aber damit die Beziehungen langfristig stabilisiert werden können, müssen sich beide Seiten wirklich anstrengen.
Stille Diplomatie
Verhandlungen hinter verschlossenen Türen gehören weder zu Erdogans, noch Cavusoglus Stärken. Vor seinem Abflug nach Ankara sagte Maas, dass die Freilassung der deutschen Gefangenen aus türkischen Gefängnissen Voraussetzung für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sei. Auf der Pressekonferenz schnitt Maas das Thema nur kurz an. Es ist offensichtlich, dass weiterhin darüber gesprochen wird. Es scheint allerdings so, dass die deutsche Seite das Thema diskret behandeln möchte. Aus Cavusoglu auf der anderen Seite brach es hingegen regelrecht heraus: Es könnten, so stellte der türkische Außenminister klar, keinerlei Vorbedingungen für eine Normalisierung der Beziehungen gestellt werden. Cavusoglu ließ an der Stelle auch durchblicken, dass die Türkei mit Deutschland über die PKK und die Gülen-Bewegung spreche.
Führt man sich den Fall des US-amerikanischen Pastors Andrew Brunson vor Augen, der im Zuge der Verhaftungswelle nach dem gescheiterten Putsch im Sommer 2016 inhaftiert worden war, sollte man eigentlich davon ausgehen, dass es der türkischen Regierung bewusst sein sollte, dass die öffentliche Diskussion solch delikater Fälle zu keiner Lösung beitragen kann.
Blick gen Westen
Der Besuch von Maas lässt die Türkei und Deutschland wieder näher zusammenrücken. Die Handlungen auf türkischer Seite erschweren jedoch den Dialog. Obwohl die Türkei versucht, ihre traditionellen Verbindungen zu Europa wiederzubeleben, verstößt das Land im Inneren weiterhin massiv gegen die Menschenrechte.
Deutschland muss sich also fragen: Wie werden wir Beziehungen zu einem Land verbessern, das in der Theorie darauf besteht, sich Europa anzunähern, sich in der Praxis allerdings jeden Tag von Demokratie und westlichen Werten entfernt? Es gibt keine einfache Antwort auf diese Frage.
Ohne Zweifel braucht der erst kürzlich wiedergewählte türkische Präsident Europa. Erdogan kann es sich schlicht nicht leisten, auf deutsche Investitionen in der Türkei zu verzichten. Die türkische Wirtschaft befindet sich im Abwärtsstrudel, Erdogan braucht jede Hilfe, die er bekommen kann. Hinzu kommt der syrische Bürgerkrieg in direkter Nachbarschaft zur Türkei: Mit dem Kampf um Idlib könnte schon bald eine neue Flüchtlingswelle über die Türkei hereinbrechen. Weder Deutschland noch die Türkei haben ein Interesse daran, dass genau das passiert.
Deutschland hat eine schwierige Aufgabe vor sich: Ziel muss es erstens sein, wieder eine gemeinsame Grundlage für bilaterale Beziehungen zu schaffen. Zweitens liegt es im ureigenen deutschen Interesse, dass die türkische Wirtschaft nicht kollabiert. Drittens muss ein Weg aus der Flüchtlingskrise gefunden werden. All dies muss jedoch geschehen, ohne die Macht des Autokraten in Ankara noch zu erweitern. Zu einer Normalisierung der Beziehungen zurückzukehren könnte somit schwieriger werden, als weiterhin mit einer angespannten Situation umzugehen.