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Konfliktparteien des Südsudan verhandeln wieder

6. August 2015

Während der Südsudan weiter in blutiger Gewalt versinkt, sind die Konfliktparteien des ostafrikanischen Landes wieder einmal an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Ein Ultimatum soll nun endlich eine Einigung bringen.

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Soldaten der südsudanesischen Regierungsarmee (Foto: AP)
Soldaten der südsudanesischen RegierungsarmeeBild: picture-alliance/dpa/M. Knowles-Coursin

Die Konfliktparteien im Südsudan haben in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba eine weitere Runde von Friedensgesprächen eingeläutet. Sie wollen dort in den nächsten Wochen einen Kompromissvorschlag der ostafrikanischen Regionalorganisation IGAD diskutieren. Das aus aus acht ostafrikanischen Ländern bestehende Staatenbündnis versucht seit Monaten, in der Krise zu vermitteln, jedoch bisher vergeblich.

Der Chefvermittler bei den Gesprächen, Seyoum Mesfin, sagte in Addis Abeba, mittlerweile sei ein "entscheidender Punkt" erreicht, an dem beide Seiten Entscheidungen zum Schicksal des Landes treffen müssten. Er forderte die Vertreter der Regierung und der Rebellen dazu auf, sich auf einen Friedensvertrag zu einigen. Beide Seiten hätten "genug Zeit für Konsultationen gehabt".

Präsident Salva Kiir (l.) (Foto: Reuters)
Präsident Salva Kiir (l.)Bild: Reuters/Tiksa Negeri

Die Regierung um Präsident Salva Kiir und die Rebellen um den Politiker Riek Machar haben bis zum 17. August Zeit, dem Vorschlag zuzustimmen - andernfalls drohen Sanktionen. Einer der strittigsten Punkte ist die künftige Machtaufteilung. Auf dem Tisch liegt ein Abkommen, das die Bildung einer Übergangsregierung vorsieht, in der sich Kiir und Machar die Macht teilen. Sie werden in rund einer Woche ebenfalls in Addis Abeba erwartet. Derzeit sind beide Seiten aber nicht bereit, politisch zusammenzuarbeiten.

Deutschland verspricht Unterstützung

Die Bundesregierung begrüßte die Wiederaufnahme der Gespräche. "Der Südsudan muss jetzt wieder den Weg des Friedens, der Demokratisierung, wirtschaftlicher Entwicklung und der Achtung der Menschenrechte gehen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Es sei wichtig, einen Weg zur Aussöhnung zu finden. Deutschland werde sich weiter für den Friedensprozess einsetzen.

Hauptursache des Bürgerkriegs in dem erst 2011 unabhängig gewordenen Staat ist der Machtkampf Kiir und Machar. Das Kräftemessen zwischen Präsident Kiir und seinem langjährigen Rivalen und ehemaligen Stellvertreter Machar hatte sich im Dezember 2013 zugespitzt. Seitdem versank der schwach entwickelte Staat in einer Spirale der Gewalt, zehntausende Menschen starben. Zwei Millionen sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen auf der Flucht, darunter 800.000 Kinder.

Rebellenführer Riek Machar (Foto: AP)
Rebellenführer Riek MacharBild: picture-alliance/AP Photo/K. Senosi

Die neuen Friedensgespräche sind bereits die neunten seit Beginn des Konflikts. Mehrmals wurde eine Waffenruhe vereinbart - und schon Tage oder sogar Stunden später wieder gebrochen. Mittlerweile vermitteln neben der UNO und dem IGAD-Staatenbündnis fünf weitere Staaten der Afrikanischen Union (AU) sowie China, Großbritannien, Norwegen und die USA in dem Konflikt.

stu/chr (afp, dpa)