Litauen hat gewählt
13. Oktober 2008
"Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen und erwarten den Auftrag des Präsidenten zur Bildung eines neuen Kabinetts", rief Andrius Kubilius, der Parteichef der "Vaterlandsunion", seinen Anhängern in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu. Jüngsten Auszählungen zufolge kam die konservative Partei bei den Parlamentswahlen am Sonntag (12.10.2008) auf rund 18 Prozent.
Enttäuschung für Sozialdemokraten
Damit sind die Konservativen noch weit von einer Mehrheit entfernt und landeten nur knapp vor der "Front für die nationale Wiederauferstehung". Die von dem Showmaster Arunas Valinskas geführte Partei wird aktuell überraschend stark bei 15 Prozent gesehen. Dahinter folgt die Partei des ehemaligen litauischen Präsidenten Rolandas Paksas, "Ordnung und Gerechtigkeit", mit 13,4 Prozent.
Eine herbe Niederlage mussten unterdessen die Sozialdemokraten hinnehmen. Die Partei des bisherigen Ministerpräsidenten Gediminas Kirkilas wurde mit 12,2 Prozent nur viertstärkste Kraft. Darüber hinaus erreichte keine der vier bisherigen Koalitionspartner der Sozialdemokraten die zum Einzug ins Parlament erforderliche Fünf-Prozent-Marke.
Schwierige Regierungsbildung
Dennoch besteht für Kirkilas die Möglichkeit seine Regierung fortzusetzen – wenn Kubilius auf der Suche nach Koalitionspartnern scheitert. Analysten prophezeien eine schwierige Regierungsbildung, da vor allem die Haltung der Partei "Ordnung und Gerechtigkeit" fraglich sei. Paksas schloss jedenfalls nicht aus, dass seine Partei wieder in die Opposition gehe.
Für diesen Fall wäre eine Koalition aus Sozialdemokraten, "Front für die nationale Wiederauferstehung" und der "Arbeitspartei", die 10 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte, möglich.
Kein endgültiges Ergebnis
In zwei Wochen könnten jedoch die Rechenspiele überholt sein. Bisher stehen nämlich nur die Resultate der Listenwahlen zu Verfügung. Von den 71 Direktmandaten konnten dagegen am vergangenen Wahltag nur vier vergeben werden. Somit wird am 26.10.2008 noch über 67 der insgesamt 141 Parlamentsmandate in Stichwahlen entschieden.
Wie erwartet machten noch weniger der 2,7 Millionen wahlberechtigten Litauer als bei den letzten Parlamentswahlen 2004 von ihrem Wahlrecht gebrauch. Die Wahlbeteiligung lag bei 40 Prozent.
Klares "Ja" für Ignalina
Bei dem zeitgleich abgehaltenen Referendum über die Zukunft des Atomkraftwerks Ignalina sprachen sich 92 Prozent der Wähler dafür aus, dass der Reaktor nicht wie von der EU gefordert Ende 2009 vom Netz geht. Die Staatengemeinschaft stuft das AKW vom Typ Tschernobyl als gefährlich ein. Mit einem klaren Ergebnis bei dem Volksentscheid wollte die litauische Regierung Druck auf die EU machen, Ignalina weiter laufen zu lassen und so die gefürchteten Energieengpässe vermeiden.
Angesichts der geringen Wahlbeteiligung, ist allerding die Gültigkeit des Referendums in Frage gestellt. Dieses wäre nur bei einer Beteiligung von 50 Prozent gültig. (bes)