Konservativer Sieg
28. April 2008
Die Konservativen haben bei der Parlamentswahl im Iran ihre Macht ausgebaut. Bei der zweiten Runde der Wahl steigerten sie ihren Stimmanteil von 60 auf 69 Prozent. Die Reformkräfte konnten nur etwa 16 Prozent der Sitze erringen und blieben damit weit hinter ihrem Ziel von etwa 30 Prozent zurück. Die übrigen Stimmen entfielen auf unabhängige Bewerber.
Geringe Wahlbeteiligung
Nach Angaben des staatlichen Rundfunks vom Samstag war die Wahlbeteiligung äußerst gering. Demnach nahmen nur 25 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung am Freitag (25.04.2008) teil. Beim ersten Wahlgang am 14. März waren es noch knapp 50 Prozent gewesen. In der Stichwahl wurde über 82 Parlamentssitze entschieden. Insgesamt sitzen im Teheraner Parlament 290 Abgeordnete. Wegen der niedrigen Wahlbeteiligung war die Stimmauszählung schneller als erwartet abgeschlossen.
In der Hauptstadt Teheran konnten die Reformer nur einen von dreißig Parlamentssitzen gewinnen. Trotzdem wird das Wahlergebnis nicht nur als Sieg für den umstrittenen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad angesehen. Denn seine innerkonservativen Gegner konnten ihre Zugewinne behaupten. Ahmadinedschads Gefolgsleute stellen künftig 117 Abgeordnete. Seine Gegner im konservativen Lager kommen auf 53 Abgeordnete.
Kleiner Erfolg für konservative Ahmadinedschad-Gegner
"Dass Ahmadinedschads Verbündete weniger als die Hälfte der Sitze haben, bedeutet, dass er großen Herausforderungen entgegen geht", sagte der Führer der größten Reformpartei, der Partizipationsfront des Islamischen Irans, Said Scharjati. "Angesichts seines falschen Umgangs mit der Wirtschaft werden Reformer und gemäßigte Konservative in einer starken Position sein, Ahmadinedschad davon abzuhalten, dem Iran im Innern wie im Äußeren weiteren Schaden zuzufügen." Die Reformer hatten die Wahl zuvor als unfair kritisiert, weil der religiöse Wächterrat zahlreiche Kandidaten nicht zur Wahl zugelassen hatte. (det)