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Kulturstaatsministerin Grütters gilt als gesetzt

8. Februar 2018

Noch ist das Kabinett der neuen Bundesregierung nur eine Liste. Kulturstaatsministerin Monika Grütters wird auch in der neuen Legislaturperiode ihr Amt behalten, hat die Deutsche Presseagentur erfahren.

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Eröffnung des Europäischen Kulturerbejahres 2018 mit Monika Grütters
Bild: picture-alliance/dpa/D.Reinhardt

Monika Grütters (CDU), Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), werde ihr Amt voraussichtlich behalten. Das vermeldete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Mittwoch (07.02.2018). Nach der vereinbarten Aufgabenverteilung zwischen CDU/CSU und SPD bleibe der Posten des oder der Beauftragten für Kultur und Medien weiterhin im Kanzleramt angesiedelt, erfuhr die dpa aus Unionskreisen.

Grütters: Kulturpolitik neu ausrichten

Das dem vermutlich so ist, wurde auch von Grütters selbst untermauert. Nach den Worten der amtierenden und wohl auch künftigen Kulturstaatsministerin will die geplante große Koalition Museen, Theater und freie Kulturinitiativen auch in der Region stärker fördern. Damit sollen kulturelle Angebote leichter zugänglich werden.

"Wir glauben, dass Kultur eine fundamentale Bedeutung als Brückenbauerin in einer vielfältigen Gesellschaft hat", konstatiert die 56-jährige CDU-Politikerin in einem aktuellen Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. Nur wer seine eigenen Wurzeln und Werte kenne, könne auch dem Anderen und Fremden Raum geben.

Die engagierte Kulturpolitikerin, die seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages ist, amtiert seit Dezember 2016 auch als Landesvorsitzende der Berliner CDU. Dass sie auch in der neuen Regierung vorrausichtlich mit am Kabinettstisch sitzen wird, scheint festzustehen. Dort hat sie jedoch nur eine beratende Funktion, aber kein Stimmrecht.

Seit 2013 als Kulturstaatsministerin im Amt

Die gebürtige Münsteranerin ist seit dem 17. Dezember 2013 im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel für Kultur und Medien zuständig. Nach dem neuen Koalitionsvertrag, der bislang nur als Entwurf vorliegt, war bereits bekannt geworden, dass in der kommenden Legislaturperiode vor allem "die Kultur in der Fläche" gestärkt und gefördert werden soll. Ein Schwerpunkt wird danach unter anderem das Programm "LandKULTUR" und die Förderung des Bibliothekswesen in Deutschland sein. 

"Mit einer fortschrittlichen Kulturpolitik nach innen und nach außen fördern wir Dialog, Austausch, Verständigung und Kooperation und stärken den Zusammenhalt in einer offenen und demokratischen Gesellschaft", heißt es in dem Vertragsentwurf, der bereits im Netz veröffentlicht ist. "Indem wir Kultur und (kulturelle) Bildung für alle zugänglich machen, im urbanen und ländlichen Gebiet, unabhängig von Einkommen und Herkunft, ermöglichen wir echte Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben", ist dort außerdem zu lesen.

Kultur fördern, Deutsche Welle stärken

Union und SPD haben eine Förderung der Kultur in ganz Deutschland angekündigt. Bei Bundeskultureinrichtungen will man in Zukunft den kostenfreien Eintritt ermöglichen. Außerdem soll die Geschlechtergerechtigkeit in der Kultur- und Kunstszene gefördert werden - dazu sollen etwa Jurys ausgewogener besetzt werden.

Auch die Deutsche Welle soll gestärkt werden: Die Parteien der Großen Koalition wollen den staatlichen Auslandsrundfunk der Bundesrepublik Deutschland auf ein Niveau mit europäischen Wettbewerbern bringen.

hm/nf (dpa, tagesschau.de)