Libyen-Konflikt beherrscht AU-Treffen

Bislang hatte sich die Afrikanische Union überwiegend Gaddafi-freundlich zum Libyen-Konflikt geäußert. Zur Eröffnung des zweitägigen AU-Gipfels in Malabo (bis 01.07.2011) sprach sich Gastgeber Teodoro Obiang am Donnerstag gegen ausländische Militärinterventionen aus. Ohne die Militäraktion gegen Libyen ausdrücklich zu nennen, sagte der Präsident von Äquatorialguinea, die Einmischungen nicht-afrikanischer Staaten sorge nur für neues Leid, auch wenn die Interventionen mit dem Schutz von Menschenrechten begründet würden. Für afrikanische Probleme müssten die Lösungen auf dem Kontinent gefunden werden.
Der libysche "Revolutionsführer" Muammar al Gaddafi hatte die Umgestaltung der früheren Organisation für afrikanische Einheit (OAU) zur Afrikanischen Union (AU) 2002 betrieben, dominiert und mitfinanziert. Nun sind Diplomaten aus aller Welt zum Afrikagipfel in die Hauptstadt Äquatorialguineas gereist, um Gaddafis Kollegen zu überzeugen, ihn fallen zu lassen.

Rücktritt Gaddafis "zum Wohle Afrikas"

Offiziell steht das zweitägige Treffen der Staats- und Regierungschefs unter dem Motto, die Jugend in den afrikanischen Staaten zu stärken, im Focus steht jedoch die Krise in Libyen. Rebellenführer Mahmud Dschibril hatte die Afrikanische Union aufgerufen, eine "klare Haltung" zu Libyen einzunehmen. Das war den Gipfelteilnehmern bislang nicht möglich. Nach mehr als zweistündigen Gesprächen hinter verschlossenen Türen konnte der Präsident der AU-Kommission, Jean Ping, lediglich verkünden, dass die Verhandlungen fortgesetzt werden müssten. Dabei schien sich vor der Konferenz die Stimmung gegen Gaddafi zu wenden.

In Gabun hatte Präsident Ali Bongo noch am Mittwoch den libyschen Staatschef zum Rücktritt aufgefordert. "Zum Wohle seines Volkes, zum Wohle seines Landes und auch Afrikas wäre es gut, wenn er sich aus eigenem Willen - und ich meine aus eigenem Willen - entschließen würde zurückzutreten", sagte Bongo, dessen Vater einst vom Christentum zum Islam konvertiert war, um Gaddafi zu gefallen. Zu den ersten prominenten AU-Politikern, die den Kurswechsel vollzogen, gehörte auch der senegalesische Präsident Abdulaye Wade. Er erkannte die Aufständischen an und stattete ihnen in Ostlibyen einen Besuch ab. Danach ging er mit seinem früheren Verbündeten Gaddafi hart ins Gericht und forderte ihn unmissverständlich zum Rücktritt auf.

Die vergangenen Wochen haben die Stimmung verändert

Der britische Afrika-Minister Henry Bellingham meint in Gesprächen mit Außenministern der Teilnehmerländer einen deutlichen Sinneswandel zu erkennen. Selbst jene, die vor kurzem noch mit Rücktrittsforderungen gezögert hätten, meinten nun, er müsse weg. Vor fünf, sechs Wochen habe es noch nach einem Patt ausgesehen, jetzt nicht mehr: "Gaddafi verliert den Halt", sagte Bellingham. "Es hat einen großen Meinungsumschwung gegeben."

Autor: Rolf Breuch (afp, dapd, dpa)
Redaktion: Sabine Faber