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Lulas historischer Triumph

7. Oktober 2002

Bei den brasilianischen Präsidentenwahlen hat Luiz Inacio Lula da Silva von der linken Arbeiterpartei zwar klar die meisten Stimmen gewonnen. Weil er jedoch die absolute Mehrheit verfehlte, kommt es zu einer Stichwahl.

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Glücklicher Wahlsieger - zumindest in der ersten RundeBild: AP
Nach den ersten offiziellen Ergebnissen errang Lula 46,9 Prozent der Stimmen. Wenn er unter 50 Prozent bleibt, wird in einer Stichwahl am 27. Oktober über den künftigen Präsidenten entschieden. Dabei wird er voraussichtlich gegen den Regierungskandidaten Jose Serra antreten, der nach Auszählung von 45 Prozent der Stimmen laut Wahlamt auf 24,2 Prozent kommt. Mit großem Rückstand folgt auf Platz drei der linksgerichtete Ex-Gouverneur des Bundeslandes Rio, Anthony Garotinho, mit 16,3 Prozent vor dem Regionalpolitiker Ciro Gomes mit 12,4 Prozent.
Jose Serra - Wahlen in Brasilien
Präsidentschaftskandidat Jose SerraBild: AP

Sollte Lula in der Stichwahl zum Präsidenten gewählt werden, wäre dies ein historischer Triumph für die linksgerichtete Partei der Arbeiter (PT), deren Vorsitzender Lula ist. Der 57-Jährige wäre der erste linksgerichtete Präsident der neuntgrößten Volkswirtschaft der Erde. Lulas Chancen stehen angesichts des Wahlergebnisses gut. Außerdem wird erwartet, dass er in der zweiten Runde sowohl von Garotinho als auch von Gomes Wahlempfehlungen bekommen wird.

Nur 30 Prozent im Parlament

Am Sonntag (6.10.2002) waren 115 Millionen Brasilianer aufgerufen, neben dem Staatspräsidenten auch den Kongress in Brasilia, die Landesparlamente der 26 Bundesländer und des Bundesdistrikts Brasilia sowie die Gouverneure neu zu bestimmen. Der scheidende Präsident Gründer der Sozialdemokratischen Partei Brasiliens Fernando Henrique Cardoso durfte gemäß der Verfassung nach zwei je vierjährigen Amtszeiten nicht mehr antreten.

Nach den vorläufigen Zahlen erreichten Kandidaten von Lulas PT auch die Stichwahl in den zwei wichtigsten Gebieten, Rio de Janeiro und Sao Paulo. Die PT will die Zahl ihrer Gouverneure auf zehn verdoppeln. Im Bundesparlament wird sie allerdings laut Wählerumfragen trotz leichter Verbesserung nur auf rund 30 Prozent kommen.

Tücken der Technik

Der Urnengang verlief friedlich, wurde aber von großen Verzögerungen überschattet. An vielen Orten im Land Sao Paulo und im Bundesdistrikt Brasilia warteten Wähler nach 21.00 Uhr Ortszeit, vier Stunden nach der geplanten Schließung der Wahllokale, immer noch auf ihre Stimmabgabe. Auch in Rio und anderen Ländern kam es zu erheblichen Problemen. Nach Medienberichten bildeten sich häufig kilometerlange Schlangen. Viele Wähler warteten bei Temperaturen von bis zu 38 Grad Celsius in langen Schlangen auf die Stimmabgabe. Ein Rentner starb dabei.

Die Verzögerungen kamen laut der nationalen Wahlbehörde TSE zu Stande, weil mehr als 5000 der insgesamt knapp 400.000 Wahlmaschinen technische Probleme hatten und ausgetauscht werden mussten. Zudem seien viele Wähler mit der Technik nicht klargekommen, hieß es. Die 1996 eingeführten Wahlmaschinen wurden in Brasilien erstmals im ganzen Land und sogar in entlegenen Indio-Reservaten im Dschungel eingesetzt.

Im Wahlkampf waren Arbeitslosigkeit, Kriminalität und die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich die Hauptthemen. Unter Investoren herrscht Sorge, ob Lula die marktliberale Reformpolitik des scheidenden Präsidenten Fernando Henrique Cardoso fortführen und die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas aus der Schuldenkrise führen kann. Der 56-jährige Lula, der für die Arbeiterpartei antrat, will nach eigenen Angaben mit Bildungs- und Gesundheitsprogrammen der Armut in dem Schwellenland entgegenwirken. Als Favorit der Finanzmärkte galt dagegen der frühere Gesundheits- und Planungsminister Serra, der auch vom scheidenden sozialdemokratischen Präsidenten Cardoso unterstützt wurde. (mas)