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Malaysia will ASEAN einschalten

17. Mai 2015

Die Regierung Malaysias sieht bei sich keine Verantwortung für tausende Bootsflüchtlinge vor der eigenen Küste. Für Ministerpräsident Razak ist Myanmar am Zug. Und er macht sich für eine ASEAN-Lösung stark.

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Sichtlich geschwächte Flüchtlinge aus Myanmar auf einem Boot vor der Küste Thailands (Foto: AFP)
Sichtlich geschwächte Flüchtlinge aus Myanmar auf einem Boot vor der Küste ThailandsBild: Getty Images/Afp/C. Archambault

Malaysia sollte nicht mit dem "Problem der ethnischen Rohingya-Flüchtlinge belastet werden", sagte Regierungschef Najib Razak nach einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Bernama. Angesichts der Flüchtlingskrise im Golf von Bengalen forderte Razak Myanmar zum raschen Handeln auf. Sein Land bemühe sich um eine "positive Reaktion" aus Myanmar und wolle "etwas tun, bevor es noch schlimmer wird", sagte der Ministerpräsident. Die Menschen flöhen aus Myanmar wegen "innerer Probleme, in die wir nicht eingreifen können", sagte Najib Razak. Als amtierender Vorsitzender des südostasiatischen Staatenbunds ASEAN sprach sich Razak zugleich dafür aus, das Flüchtlingsproblem auf der Ebene der ASEAN zu lösen.

Myanmars Kooperation ist von zentraler Bedeutung, um die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Ein Großteil der Flüchtlinge, die seit Wochen über das Meer nach Indonesien, Thailand und Malaysia zu gelangen versuchen, sind Angehörige der ethnischen Minderheit der Rohingya. Die staatenlose Volksgruppe leidet in Myanmar unter Diskriminierung und Gewalt. Laut den Vereinten Nationen sind die Rohingya sogar die am stärksten verfolgte ethnisch-religiöse Minderheit weltweit. Thailand, Malaysia und Indonesien haben jedoch angekündigt, Flüchtlingsboote, die ihre Küsten erreichen, auf das offene Meer zurück zu schleppen. Malaysia hat Mitte der Woche bereits zwei Boote mit mehr als 800 Flüchtlingen abgewiesen.

Sondertreffen in Bangkok

Die thailändische Regierung hat für den 29. Mai zu einer eintägigen internationalen Konferenz zur Lösung des Flüchtlingsdramas nach Bangkok eingeladen. In einer ersten Reaktion hatte Myanmar seine Teilnahme an dem Treffen jedoch infrage gestellt. Nach Informationen der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind derzeit rund 8.000 Bootsflüchtlinge auf dem Golf von Bengalen nach Südostasien unterwegs.

Auf den oft völlig überladenen Booten herrschen fürchterliche Zustände mit Hunger und Durst. Überlebende eines Bootes, das vor der Ostküste der indonesischen Insel Sumatra sank, berichteten von Kämpfen um die knappen Vorräte zwischen Rohingya und Flüchtlingen aus Bangladesch. "Sie töteten einander, warfen Menschen über Bord", sagte der Polizeichef Sunarya der indonesischen Stadt Langsa, nahe der rund 900 Flüchtlinge gerettet wurden. Laut Überlebenden war das Schiff zwei Monate lang unterwegs, als die Besatzung es diese Woche sich selbst überließ. Das Boot wurde erst von Indonesien und dann von Malaysia abgewiesen. An Bord hätten die Rohingya die verbleibenden Vorräte in ihre Kontrolle gebracht, sagte der aus Bangladesch stammende Überlebende Muhammad Koyes.

Mahnung aus Washington

Derweil rief die US-Regierung die südostasiatischen Staaten auf, sich für die Rettung der Migranten einzusetzen und ihnen Schutz zu gewähren. "Wir drängen die Länder der Region, schnell zusammenzuarbeiten, um zuallererst die Leben der Migranten zu retten, die derzeit auf See sind und dringend Rettung benötigen", sagte der US-Außenamtssprecher Jeff Rathke. Außenminister John Kerry habe mit seinem thailändischen Kollegen Thanasak Patimaprakorn über das Problem gesprochen.

Rathke warnte Thailand, Indonesien und Malaysia vor der Zurückweisung von Booten, doch auch am Samstag zwang Thailand erneut ein Boot aufs offene Meer zurück. Ein thailändischer Marinevertreter sagte, die Marine habe das Flüchtlingsschiff mit Rohingya in thailändische Gewässer geschleppt, es mit Treibstoff versorgt und anschließend zurück aufs offene Meer "eskortiert".

kle/rb (kna, afp, rtre, ape)