Kein Asyl für Mann aus Kiribati
26. November 2013
Palmen werfen Schatten auf den Strand in Kiribati. Das Wasser ist blau, fast durchsichtig, von den Hütten am Strand schaut man aufs offene Meer. Doch die Postkarten-Idylle trügt. Der höchste Punkt der Insel liegt nicht höher als zwei Meter über den Meersspiegel, an den Küsten erodiert die Landmaße, das steigende Salzwasser zerstört das Erdreich und mehr als die Hälfte der Palmen wirft keine Kokosnüsse mehr ab. Kiribati droht wegen des Klimawandels im Meer zu versinken.
Der Inselbewohener Ioane Teitiota wollte daher vor einiger Zeit seine sinkende Heimat verlassen. Und fand in Neuseeland eine vorläufige Bleibe. Dort lebte der 37-Jährige mit einem befristeten Arbeitsvisum seit 2007, mit seiner Frau und seinen drei Kindern, die alle auf Neuseeland geboren sind. Auf dem sicheren Inselstaat des Südpazifiks wollte Teitiota bleiben. Doch seine Aufenthaltsgenehmigung lief ab.
Teitiota wollte daher für die Anerkennung als Klimaflüchtling kämpfen. Er klagte sich durch alle Instanzen, zuletzt verhandelte das oberste Zivil- und Strafgericht in der Stadt Auckland seinen Fall.
Richter folgen der Asylpolitik des Landes
Nun haben die Richter entschieden: Ioane Teitiota wird nicht als Klimaflüchtling anerkannt. In der Urteilsbegründung ist zu lesen, dass dem Antragssteller bei der Rückkehr auf Kiribiati keine Verfolgung droht. Das sei aber die Bedingung, damit Teitiota und seine Familie als Flüchtlinge anerkennt werden - zumindest nach der UN-Flüchtlingskonvention. Das wirtschaftliche Umfeld sei in Kiribati zwar weniger attraktiv als in Neuseeland, so die Richter. Doch die Flüchtlingskonvention treffe nicht auf einen Mann zu, "der ein besseres Leben sucht, indem er den empfundenen Folgen des Klimawandels entflieht".
Damit folgen die Richter der Politik der Länder Neuseeland und Australien. Beide Pazifik-Anrainer haben sich bisher gegen jeden Versuch erfolgreich gewehrt, die Einwanderungsregelungen für Menschen aus Ländern zu lockern, die vor den Folgen des Klimawandels fliehen. Die neuseeländische Einwanderungsbehörde wird nun vermutlich Teitiota und seine Familie abschieben.
zam/mm (afp, reuters, dpa)