Maskenpflicht noch erforderlich?
13. Juni 2021
Die 16 deutschen Bundesländer müssten klären, "ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken", sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der Zeitung "Bild am Sonntag". "Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen", betonte die Sozialdemokratin.
Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Kubicki, forderte gar ein komplettes Ende der Maskenpflicht. "Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken", führte der stellvertretende Vorsitzende der liberalen FDP aus. "Die Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen."
Die Regierungen der Bundesländer sollten zügig ihre Verordnungen ändern, sonst würden sie bald von den Verwaltungsgerichten dazu gezwungen, meinte Kubicki. "Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden - nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat."
Abwärtstrend hält an
Nach jüngsten Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) liegt die viel beachtete Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland aktuell bei 17,3 (Stand: 13.06.2021, 0 Uhr MESZ). Der Wert ist ein wesentlicher Maßstab für die Lockerung (oder Verschärfung) von Corona-Auflagen. Er gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche an. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 24,7, vor einem Monat sogar noch über 100.
wa/nob (dpa, afp, rtr)