Massenproteste gegen Berlusconi
13. Dezember 2010
Es wird ernst für Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi: Kurz vor dem Misstrauensvotum in beiden Parlamentskammern gegen ihn gingen am Samstag (11.12.2010) Zehntausende Italiener im ganzen Land auf die Straße. Grund für den Unmut ist Berlusconis Politik. Die oppositionelle Demokratische Partei (PD) hatte zu der Demonstration aufgerufen. Der Vorsitzende der PD, Pier Luigi Bersani, verlangte in Rom den Rücktritt Berlusconis.
Auf zahlreichen Plakaten und Spruchbändern forderten die Demonstranten "ein anderes Italien". Auch viele junge Italiener nahmen an den Protesten teil. In den vergangenen Wochen hatten gerade Studenten gegen die Hochschulreform und die Sparmaßnahmen der Regierung protestiert. "Die Regierung hat alles kaputt gemacht, vor allem das Gesundheitswesen und die Renten", sagte einer der Demonstranten. Mit den Protestmärschen machten sie auch auf die harten Einschnitte der Regierung im Kulturbereich aufmerksam.
Ein "schamloser" Politiker?
Für Wirbel sorgten nun erneut Ermittlungen der römischen Staatsanwaltschaft wegen eines angeblichen Stimmenkaufs. Berlusconi soll versucht haben, Stimmen für die Vertrauensabstimmung am Dienstag zu kaufen. Der Ministerpräsident wies die Vorwürfe zurück. Der Chef der kleinen Anti-Korruptionspartei IDV (Italien der Werte), Antonio di Pietro, hatte sich stark gemacht für die Untersuchungen. Die IDV wirft Berlusconi Korruption und "Schamlosigkeit" vor und hat auch die Protestmärsche unterstützt.
Wie viel Vertrauen genießt Berlusconi noch?
Berlusconi muss sich am Dienstag in beiden Parlamentskammern einem Misstrauensvotum stellen. Im Abgeordnetenhaus verfügt seine Regierungskoalition nach dem Bruch mit dem früheren Verbündeten Gianfranco Fini nicht mehr über die Stimmenmehrheit. Nur im Senat hat Berlusconi noch eine stabile Mehrheit.
Nach einer Umfrage vom Samstag muss sich Berlusconi jedoch keine großen Sorgen machen: Im Falle von Neuwahlen würde seine Partei PDL mit 27,6 Prozent wieder stärkste Partei werden. So gab sich der Ministerpräsident auch zuversichtlich, dass er die Vertrauensabstimmung schon überstehen werde.
Autor: Nicole Scherschun (afp, dpa, dapd)
Redaktion: Ulrike Quast/Gero Rueter