Mazedonien: Steuersenkungen als Wirtschaftsanreiz

Die Einkommenssteuer und die Ertragssteuer werden in Mazedonien gesenkt. Diese Steuern werden ab 1. Januar kommenden Jahres 12 und ab 2008 nur noch zehn Prozent betragen. Zurzeit beträgt die Einkommenssteuer 15, 18 oder 24 Prozent, abhängig von der Einkommenshöhe. Die Ertragssteuer beläuft sich auf 15 Prozent.

Mazedoniens Ministerpräsident Nikola Gruevski veröffentlichte den Beschluss über die Steuersenkung. „Ich möchte konstatieren, dass die Republik Mazedonien das Land mit den niedrigsten Steuern in Europa wird“, so Gruevski. Ihm zufolge ist das ein großer Schritt, von dem er in der zweiten Hälfte kommenden Jahres Ergebnisse erwartet. Ferner kündigte Gruevski an, dass zusätzliche Vergünstigungen für ausländische Investoren in den so genannten freien Wirtschaftszonen im Land vorgesehen seien.

Weitere Investionsanreize

Unternehmen, die in solchen Zonen investierten, würden in den ersten zehn Jahren vollends von der Ertragssteuer befreit. Bei der Lohnsteuer erhielten sie in den ersten fünf Jahren eine Ermäßigung von 50 Prozent. „Die Regierung bietet ein ausgezeichnetes Maßnahmenpaket, um neue in- als auch ausländische Investitionen anzuziehen, die, wie ich hoffe, die Wirtschaft in Mazedonien ankurbeln werden“, sagte Gruevski. Diese Steuersenkung muss zwar noch im mazedonischen Parlament gebilligt werden. Die Regierung erwartet jedoch, dass dies schnell und ohne Verzögerungen geschehen wird. Sie geht davon aus, dass der Beschluss auf breite Zustimmung in den Parteien und der Öffentlichkeit stoßen wird.

Das durch die Steuersenkung entstehende Haushaltsloch soll durch Ausgabenkürzungen gestopft werden. Der Beschluss, die Steuern in Mazedonien zu senken, wird auch vom Internationalen Währungsfond unterstützt. Ferner begrüßten mazedonische Geschäftsleute und zum Teil auch Wirtschaftsexperten die Entscheidung. Die Opposition hat bislang noch nicht auf den Regierungsbeschluss reagiert.

Goran Petreski, Skopje

DW-RADIO/Mazedonisch, 15.11.2006, Fokus Ost-Südost