McCain in der Offensive
28. Mai 2008
Der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain hat sich für einen weltweiten Abbau der Atomwaffenarsenale ausgesprochen. Dabei seien besonders Russland und die USA in der Verantwortung, sagte McCain in einer Rede an der Universität von Denver (Bundesstaat Colorado) am Dienstag (27.5.2008). "Ich will die Größe unseres Nukleararsenals auf das geringste Niveau bringen, das mit unseren Sicherheitserfordernissen und unseren weltweiten Verpflichtungen vereinbar ist", sagte der 71-jährige Präsidentschaftskandidat.
Auch mit China sollten Verhandlungen über den Abbau der strategischen Waffenarsenale und die Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) geführt werden, sagte der Senator aus Arizona. "Der Kalte Krieg ist seit 20 Jahren beendet, und die Zeit ist gekommen, mit neuen Maßnahmen die Atomarsenale weltweit deutlich zu verringern", erklärte McCain.
Für internationale Kontrolle
Er hoffe, dass die Zahl amerikanischer Atomwaffen so schnell wie möglich reduziert werden könne. McCain plädierte außerdem für eine internationale Offensive, um die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Es bedürfe internationaler Abrüstungsverträge und einer effektiven Kontrolle der Nuklearaktivitäten.
Sowohl die demokratischen wie auch die republikanischen Regierungen haben bei der Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen bislang versagt, wie McCain erklärte. In kaum verhüllter Kritik an Amtsinhaber George W. Bush forderte der Präsidentschaftskandidat in der Frage der Waffenreduzierung einen überparteilichen Dialog und diplomatischen Austausch. "Die Ziele der Nichtverbreitung können wir nicht alleine erreichen", sagte McCain. Die USA müssten wieder "die Führung übernehmen, wie die Welt sie von uns erwartet - in der Tradition amerikanischer Präsidenten, die sich für eine Reduzierung der atomaren Bedrohung für die Menschheit eingesetzt haben", womit er Bush scharf attackierte.
McCain: Obamas Dialog-Strategie "naiv"
Die Bereitschaft des vorraussichtlichen Präsidentschaftsbewerbers der Demokraten, Barack Obama, mit dem Iran und Nordkorea über deren umstrittene Atomprogramme zu sprechen, bezeichnete McCain als naiv. Allein durch Gespräche ließen sich die "feindliche Staaten" nicht von ihrer Atompolitik abbringen.
Doch auch die Vorstellung, die Weiterverbreitung der Atomwaffen allein mit militärischen Mitteln zu verhindern, wie es von den Falken in der gegenwärtigen US-Regierung erwägt wird, lehnte McCain ab. Der Einsatz von Gewalt könne immer nur der letzte Schritt sein, keineswegs aber der erste, sagte er.
Der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Barack Obama, reagierte positiv. McCain habe viele Punkte aus Obamas Wahlkampfprogramm übernommen, erklärten Mitarbeiter des demokratischen Senators. Das zeige, dass Obama beim Thema Atomwaffen die Meinungsführerschaft habe. (tos)