Lage in Afghanistan uneinheitlich

Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten, heißt es im Asyllagebericht des Berliner Auswärtigen Amtes, das Land befinde sich "in einer schwierigen Aufbauphase und einer weiterhin volatilen Sicherheitslage". Die Regierung in Kabul sei "häufig nicht in der Lage, ihre Schutzverantwortung effektiv wahrzunehmen".

Zugleich gebe es "starke regionale Unterschiede". Provinzen mit "aktiven Kampfhandlungen" stünden Provinzen gegenüber, in denen die Lage trotz gelegentlicher Anschläge oder anderer Gewaltaktionen "vergleichsweise stabil" sei.

Das Auswärtige Amt hat den neuen Lagebericht zu Afghanistan dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), den Verwaltungsgerichten und den Landesinnenbehörden zur Verfügung gestellt. Er dient den Behörden bei ihrer Entscheidung über Asylanträge und Abschiebungen von Afghanen als Informationsgrundlage. Veröffentlicht wird der Bericht aus Gründen des Quellenschutzes nicht.

Die Einschätzung soll den Behörden als Anhaltspunkt bei der Bearbeitung von Asylanträgen von Afghanen und bei der Entscheidung über Abschiebungen in das Land dienen. Eigentlich sollte der Bericht schon im vergangenen Jahr vorliegen. Die Verzögerung hat nach Angaben des Auswärtigen Amts vor allem mit dem verheerenden Terroranschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul vom 31. Mai vergangenen Jahres zu tun. Das Botschaftsgebäude war dabei beschädigt worden und deshalb nur eingeschränkt arbeitsfähig.

Deutschland hatte nach dem Anschlag, bei dem mehr als 150 Menschen getötet worden waren, entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan vorläufig weitgehend auszusetzen. Straftäter, Gefährder und Menschen, die bei der Identitätsfeststellung nicht mitwirken, sind ausgenommen.

In verschiedenen Kapiteln beschreiben die Verfasser "asylrelevante Tatsachen" und gehen zum Beispiel auf die Lage des Wahlsystems, der Justiz, der Religionsfreiheit und die Situation der Kinder ein. So heißt es den Medienberichten zufolge: "Das Justizsystem funktioniert nur sehr eingeschränkt; der Zugang zur Justiz ist nicht umfassend gewährleistet." Bei den Menschenrechten habe Afghanistan "unter schwierigen Umständen Fortschritte" gemacht, außerhalb der Städte aber weniger. Die Situation der Kinder habe sich "in den vergangenen Jahren insgesamt verbessert". Weiterhin bestehe jedoch die Gefahr der "Rekrutierung von Kindern durch regierungsfeindliche Gruppen oder afghanische Sicherheitskräfte".

uh/sam (dpa, afp)