Einreiseverbote nehmen zu

Deutschland verweigert immer mehr Menschen an seinen Grenzen die Einreise. Auch die Zahl der Abschiebungen steige, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken.

Demnach wurde in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 13.324 Menschen entweder an den Grenzen oder auf Flughäfen die Einreise verweigert. Damit habe es im ersten Halbjahr 2016 bereits 50 Prozent mehr Fälle als im Gesamtjahr 2015 gegeben. Im vergangenen Jahr hatte die Bundespolizei 8913 Einreiseverbote ausgesprochen.

Viele Abweisungen an Südostgrenze

Hauptsächlich greifen die Kontrollen nach Angaben des Bundesinnenministeriums an der deutsch-österreichischen Grenze, wo im ersten Halbjahr 10.629 Menschen abgewiesen wurden. Etwa jeder Vierte der Abgewiesenen sei Afghane, gefolgt von Syrern und Irakern, hieß es.

Auch die Zahl der Abschiebungen ist in ersten sechs Monaten 2016 gestiegen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung laut "Neue Osnabrücker Zeitung" hervorgeht, wurden in den ersten sechs Monaten 13.743 Menschen aus Deutschland abgeschoben, in den allermeisten Fällen auf dem Luftweg. Im gesamten Vorjahr waren es 20.888. 2014 waren 10.884 Ausländer abgeschoben worden.

Kritik der Linken

Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke, sagte dem Blatt: "Die Leute gehen, weil sie durch jahrelange Prüfverfahren, fehlende Sprachkurse oder verweigerten Familiennachzug zermürbt sind." Deutschland handle unverantwortlich, wenn es Menschen zurück in den Irak oder nach Afghanistan schicke. "Im Grunde schickt man sie sehenden Auges ins Verderben", kritisierte die Abgeordnete.

wl/fw (dpa)