Mein Europa: Warten auf einen Bauernaufstand 2018
2. Februar 2018
Wir leben in Zeiten, in denen eine immer kleinere Gruppe von Menschen immer reicher wird und eine immer größere Gruppe - trotz Wohlstand und Arbeit - nicht an diesem Reichtum teilhaben kann. Die Sozialdemokratie wird gebraucht wie lange nicht, doch sie verkämpft sich in Eitelkeiten und Empfindlichkeiten. Galt es früher noch als souverän, wenn ein Politiker Kritik gelassen wegstecken konnte und bei der Sache blieb, meinen immer mehr Politikschaffende sich an kritischen Journalisten abarbeiten zu müssen.
Das ist deshalb unerträglich, weil wir Politiker brauchen, die nicht mit sich selbst, sondern mit den Lebensumständen der Menschen beschäftigt sind. Es gilt die Erosion des gesellschaftlichen Zusammenhalts aufzuhalten. Es wird derzeit viel von #MeToo und dem Wandel geredet, den diese lautstarke Frauenbewegung auslösen könnte. Zu wenig wird über den Schaden geredet, den Trump mit seiner Zurschaustellung einer neoliberalen, ichbezogenen und autoritären Männlichkeit bei jungen Männern und gestandenen Führungskräften ausgelöst hat. Die Dialektik des Geschlechterkampfes der Jetztzeit lautet: Die Selbstbestimmung der Frau geht Hand in Hand mit der Rückkehr des autoritären Herrschers.
Ein Fest der neoliberalen Rücksichtslosigkeit
Als in Davos die vorwiegend männlichen europäischen Konzernchefs mit Trump am Tisch saßen war dies das Festessen des Hohns. Schließlich sahen die Arbeitnehmer bei diesem Dinner von den Fernsehsesseln aus zu. Es gab Zeiten, da stürzten Bauern und Arbeiter ganze Regierungen, weil sie auf Staatskosten zu Abend aßen. Man dachte: Diese Eliten verfressen die Früchte unserer geschwollenen Hände. So ein Denken gilt heute als unzeitgemäß, vielleicht, weil nicht mehr so viele Arbeiter für ihre Arbeit mit geschwollenen Händen bezahlen, sondern mit Burn-Outs und Depressionen. Wir leben ja im postideologischen Zeitalter und wollen gesellschaftliche Fragen jenseits von Marx lösen. Nur, wie wäre dann gegen die Wiederauferstehung der autoritären Männlichkeit anzugehen?
Siemens-Chef Joe Kaeser schafft es, 6000 Menschen, die er kündigen lassen möchte, schamlos zu verhöhnen. Erst sagt er: "Gasturbinen brauchen wir nicht mehr. Wird in Deutschland 6 000 Arbeitsplätze kosten." Dann sehen diese Arbeitnehmer in den Nachrichten, wie sich der unscheinbare Kaeser vor Trump aufbläht, indem er ankündigt, Gasturbinen in den USA bauen zu wollen. Big Daddy nickt anerkennend. Selten haben sich einflussreiche Männer mit ihrer neoliberalen Rücksichtslosigkeit so blamiert wie diese Herrentruppe beim Abendessen mit Trump in Davos. Gewinner ist, wer Gewinn maximiert. Verluste sollen durch das Gemeinwesen aufgefangen werden. Ein Gemeinweisen, bei dem immer mehr Einzelne vereinzelt dastehen, weil sie durch Entscheidungen wie die von Joe Kaeser ihre Familien nicht mehr ernähren können.
Es gab einen Grund, weshalb Linke einmal gegen Globalisierung waren - bis Trump kam, der auch gegen Globalisierung war. Dann bekamen Globalisierungskritiker Angst, sie könnten in eine Ecke mit den Nationalisten gestellt werden. Es ist zu leise geworden. Aus lauter Angst vor dem Vorwurf der Elitenbeschimpfungen schimpften viele nicht mehr über Missstände innerhalb der Eliten. Was und wer ist überhaupt "Davos"? Es gab eine Zeit, da haben Demokratinnen und Demokraten verlangt, dass politische Strukturen geschaffen werden, die Kontrolle ermöglichen und die Ergebnisse der Politik transparent machen. Doch informelle Treffen wie G20 und Davos, dominiert von der Wirtschaft und dekoriert von der Politik, hebeln diese Transparenz aus. Das Ticket für Davos-Teilnehmer kostet eine fünfstellige Summe: Macron kommt. Merkel kommt. Trump kommt. Vor allem kommt China. Wenn zivilgesellschaftliche Initiativen rufen, ist es für Politiker hingegen oft schwer, einen Termin zu finden. Populistisch? Von mir aus.
Selbstvergessene Sozialdemokratie
Das reiche Deutschland, das angeblich die Führungsrolle in Europa innehaben soll, schafft es nicht, seinen Pflegesektor zu regulieren und seine Bürger in Würde altern zu lassen. 130 000 Pflegekräfte fehlen. Rekrutiert wird in Jordanien, in Südosteuropa. Sie kommen in ein Land, in dem Ausländerfeindlichkeit, Islamophobie und Antisemitismus erstarken. Gleichzeitig fehlen diese Pflegekräfte in den südlichen Ländern Europas. 35.000 Grundschullehrer fehlen in Deutschland. Im "reichen Deutschland", in dem Firmen wie Siemens ihre Geschichte zu schreiben begonnen haben, fehlt es in der Bildung. Nur ein Beispiel von vielen.
Es scheint die Zeit gekommen zu sein, in der Manager öffentlich schamlos so sprechen dürfen, als seien Arbeitnehmer menschliches Material zur Erlangung von Kapital. Human Ressources - als der Begriff eingeführt wurde, haben sich viele Karrieristen mal wieder an einem neoliberalen Anglizismus erfreut, mit dem die Gewinner dieser Weltordnung ihre Internationalität zur Schau stellen konnten. Die deutschen Gewerkschaften fordern jetzt eine 28 Stunden Woche und sechs Prozent Lohnausgleich. Unerhört, finden das die Superreichen und die Joe Kaesers dieser Welt. Das wird sicher nicht machbar sein, werden sie eiskalt entgegnen - und sich ihren Panama Papers zuwenden. "Human Ressources" finden sie schließlich überall auf der Welt. Auch solche ganz ohne Gewerkschaften. Tragisch nur, dass es keine Bauern mehr gibt für einen Bauernaufstand. Vielleicht ist das ja das grundlegende Problem der Sozialdemokratie: Sie weiß nicht, wer sie selbst ist und sie weiß derzeit auch nicht, wer die Bauern von heute sind und wie man sie anspricht.
Jagoda Marinic ist eine deutsch-kroatische Schriftstellerin, Theaterautorin und Journalistin. Zuletzt erschien von ihr das Buch "Made in Germany - Was ist deutsch in Deutschland?". Darin setzt sie sich mit der Identität Deutschlands als Einwanderungsland auseinander.