Letzte Station auf Merkels Asienreise

Zum Abschluss ihrer fünftägigen Asienreise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag (18.07.2010) Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana geführt. Zudem nahm Merkel, die von einer Wirtschaftsdelegation und mehreren Bundesministern begleitet wird, an einem Wirtschaftsforum teil.

Merkel bezeichnete das rohstoffreiche zentralasiatische Land als wichtigsten regionalen Partner der deutschen Wirtschaft. Der seit 20 Jahren herrschenden Staatschef Nursultan Nasarbajew sagte auf dem Forum, man sehe "in Deutschland einen Schlüsselpartner bei der Modernisierung des Landes".

Merkel plädierte dafür, Geschäfte durch neue Exportbürgschaften zu fördern. Allerdings müsse Kasachstan zuvor den Streit über Altfälle beilegen, die den deutschen Steuerzahler bis zu 300 Millionen kosten könnten. Im kasachischen Bankensektor war es zu Ausfällen mehrerer deutscher Staatsbürgschaften gekommen. Nasarbajew deutete dazu ein Einlenken seines Landes an und warb um weitere deutsche Investitionen.

Gegenseitige Erwartungen

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz teilten Merkel und Nasarbajew mit, dass mehrere Vereinbarungen im Wert von über zwei Milliarden US-Dollar unterzeichnet wurden. So will sich Siemens an der Modernisierung der kasachischen Staatsbahn beteiliigen.

Kritik übte Nasarbajew an der - wie er sagte - zögerlichen Haltung der EU zur geplanten Nabucco-Pipeline. Sein Land wolle sich gemeinsam mit der EU an dem Vorhaben beteiligen, das Gas aus Zentralasien an Rußland vorbei nach Westeuropa bringen soll. Allerdings brauche Kasachstan dafür eine Flüssiggasstation am Kaspischen meer, so Nasarbajew.

Merkel mahnte in Astana in vorsichtigem Ton weitere rechtsstaatliche Reformen in dem Land an, das derzeit den OSZE-Vorsitz hat. Deutschland habe die in der EU nicht unumstrittene Kandidatur Kasachstans für den Vorsitz von Anfang an unterstützt, betonte Merkel. Der OSZE-Vorsitz gebe Land "eine hervorragende Gelegenheit, deutlich zu machen, dass es die Werte Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte" für sinnvoll und notwendig erachte, sagte Merkel.

Engere Zusammenarbeit mit China

Die deutsche Kanzlerin hatte zuvor China besucht und mit Regierungschef Wen Jiabao vereinbart, die Zusammenarbeit beider Länder weiter auszubauen. Einem 28-Punkte-Programm zufolge soll die Kooperation in der Politik - speziell auch beim Klimaschutz - sowie in Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft deutlich verstärkt werden. Vorgesehen sind von nun an auch jährliche Treffen der Regierungschefs beider Länder. Merkel hatte in Peking betont, Deutschland und China hätten "eine Form von Partnerschaft erreicht, in der wir kritische Fragen sehr offen ansprechen können".

Autor: Hartmut Lüning (dpa, afp, rtr)
Redaktion: Marko Langer