Merkel fordert digitalen EU-Binnenmarkt
18. März 2017
Kurz vor der Eröffnung der Technologiemesse CeBIT in Hannover hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert, das Eigentum an digitalen Daten in Europa einheitlich zu regeln. "Wir wollen einen digitalen europäischen Binnenmarkt schaffen", sagte die Kanzlerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Ziel seien "möglichst vergleichbare Rechtslagen in allen europäischen Ländern".
Das betreffe zum einen große Datenmengen. Um mit denen angemessen umzugehen, brauche Europa eine Datenschutzgrundverordnung. "Hier sind wir noch mitten in der Diskussion."
Zum anderen gehe es um Fragen des Eigentums - etwa, ob dem Autohersteller oder dem Softwareentwickler die Daten gehörten. Denn mit Daten über die Nutzer könnten die Unternehmen neue Produkte und Anwendungen herstellen. "Alles was Urheberrecht, was Eigentum an Daten anbelangt, da müssen wir noch die Rechtssetzung in Europa sehr schnell und sehr einheitlich durchführen", betonte Merkel.
Die CeBIT, die die Kanzlerin am Sonntagabend eröffnet, legt einen Schwerpunkt auf Digitalisierung und Automobilindustrie. "Wir haben Gesamtmobilitätskonzepte, in denen das Auto eine bestimmte Stellung haben wird. Aber auch beim Auto selbst haben wir revolutionäre Veränderungen", so Merkel. Dazu gehörten das autonome Fahren und Antriebstechnologien.
Die Digitalisierung sei einer "der Motoren der Veränderung". Deshalb fördere die Bundesregierung neue Mobilitätskonzepte.
Die CeBIT ist die wichtigste Leistungsschau der Digitalbranche. Vom 20. bis 24. März werden in Hannover über 3000 Aussteller aus 70 Ländern und rund 200.000 Besucher erwartet. Wer die Welt der fahrerlosen Fahrzeuge erproben will, kann das in den autonom fahrenden Shuttle-Zubringern auf dem Messegelände.
hin/haz (dpa, rtre)