Merkel hält an Afghanistan-Einsatz fest

Trotz der schweren Verluste der Bundeswehr in Afghanistan - innerhalb von zwei Wochen waren sieben deutsche Soldaten getötet worden - hält Bundeskanzlerin Angela Merkel den Einsatz für alternativlos. In einer Regierungserklärung im Bundestag sagte Merkel am Donnerstag (22.04.2010), wer den sofortigen Abzug aus dem Land fordere, "der handelt unverantwortlich". Es sei ein Trugschluss zu glauben, Deutschland wäre nicht im Visier des internationalen Terrorismus. Die Folgen eines Abzugs wären "weit verheerender als die Folgen der Anschläge vom 11. September 2001". Afghanistan würde in Chaos und Anarchie versinken. "Die internationale Gemeinschaft ist gemeinsam hineingegangen, gemeinsam wird sie auch herausgehen", erklärte Merkel.

Fehler eingeräumt

Zugleich zeigte die Kanzlerin Verständnis dafür, dass Soldaten den Afghanistan-Einsatz als Krieg bezeichnen. Und sie warnte davor, die Situation in Afghanistan zu beschönigen. Merkel rief die Abgeordneten des Bundestags dazu auf, zu dem erst im Februar vom Parlament beschlossenen Mandat zu stehen. "Wir können von unseren Soldaten nicht Tapferkeit erwarten, wenn uns selbst der Mut fehlt, uns zu dem zu bekennen, was wir beschlossen haben."

Die Kanzlerin räumte Fehler im Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz in den vergangenen Jahren ein. "Es gab manche Fortschritte, es gab zu viele Rückschritte, und unsere Ziele waren zum Teil unrealistisch hoch oder sie waren zum Teil falsch." Merkel wies auf die neue Afghanistan-Strategie zur schnellen Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen hin. "Unser Einsatz ist nicht auf Dauer angelegt, aber auf Verlässlichkeit." Das Land zu einer Demokratie nach westlichem Vorbild machen zu wollen, wäre zum Scheitern verurteilt.

Neue Schwerpunktsetzung

SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte die Bundesregierung auf, Klarheit über den künftigen Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu schaffen. Wer jetzt von Krieg spreche, müsse sagen, ob damit dann nicht mehr der Schwerpunkt auf Ausbildung und Zivilaufbau gelegt werde, sagte Gabriel in der anschließenden Bundestagsdebatte über den Afghanistan-Einsatz. "Wer das will, muss das Mandat ändern", sagte der SPD-Chef mit Blick auf eine mögliche neue Schwerpunktsetzung bei dem Einsatz.

Der Bundestag gedachte mit einer Schweigeminute der deutschen Soldaten, die in Afghanistan ums Leben gekommen waren. "Wir beklagen inzwischen 43 gefallene deutsche Soldaten", sagte Bundestagspräsident Norbert Lammert.

Bundeskanzlerin Merkel wird am Samstag an der Trauerfeier für die vier am vergangenen Donnerstag in Afghanistan getöteten Soldaten teilnehmen. Sie soll im Münster von Ingolstadt stattfinden. Die Kanzlerin war auch zu der Trauerfeier für die drei am Karfreitag getöteten Soldaten nach Niedersachsen gereist. Es war ihre erste Teilnahme an einer Trauerzeremonie für in Afghanistan getötete Soldaten.

Autorin: Pia Gram (dpa, apn, afp, rtr)
Redaktion: Hajo Felten