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Merkel reist nach Kiew

19. August 2014

Bisher hat sie überwiegend telefoniert. Jetzt schaltet sich Bundeskanzlerin Merkel persönlich in die Bemühungen um eine politische Lösung des Ukraine-Konflikts ein. Am Samstag reist sie nach Kiew.

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Bundekanzlerin Merkel und der ukrainische Präsident Poroschenko im Juni bei den D-Day-Gedenkfeiern in Frankreich (Foto: AFP/Getty Images)
Bild: Damien MeyerAFP/Getty Images

Bundeskanzlerin Angela Merkel werde bei dem eintägigen Besuch mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko (Artikelbild) und Regierungschef Arseni Jazenjuk zusammentreffen, teilte das Bundespresseamt in Berlin mit. Merkels Sprecher Steffen Seibert erklärte, bei den Gesprächen werde es um die aktuelle Lage im Verhältnis zwischen der Ukraine und Russland gehen.

Weiteres Thema sollten "konkrete Möglichkeiten" sein, "die Ukraine in der aktuellen Krise zu unterstützen". Einen weiteren Gedankenaustausch werde es voraussichtlich mit Bürgermeistern ukrainischer Städte geben, sagte Seibert. Es ist der erste Besuch der Kanzlerin in der ehemaligen Sowjetrepublik seit Ausbruch der Ukraine-Krise Ende 2013.

Einladung durch Poroschenko

Der ukrainische Präsident hatte Merkel in einem früheren Telefonat zu dem Besuch eingeladen. Die Bundesregierung bemüht sich zusammen mit anderen westlichen Staaten um einen Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen sowie um eine wirksame Kontrolle der Grenze zu Russland. Die Kanzlerin hält seit langem telefonischen Kontakt zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und zu Poroschenko, konnte aber bislang keine Entspannung erreichen.

Die Außenminister der Ukraine und Russlands wollen noch im Laufe dieses Dienstags über eine Fortsetzung ihrer Krisengespräche unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs entscheiden. Bei einem Treffen am Sonntag in Berlin hatte es keine greifbaren Resultate gegeben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als Gastgeber bewertete das Treffen dennoch nicht als unbefriedigend. "Es war ein notwendiges Gespräch in einer schwierigen Zeit", sagte der SPD-Politiker.

In der Ostukraine dauern die Gefechte zwischen Armee und Aufständischen unterdessen an.

wl/se (dpa, afp, rtr)