Merkel trifft chilenische Präsidentin
19. Oktober 2006
Deutschland wird Chile beim weiteren Aufbau des Rechtsstaats eng unterstützen. Dies gelte insbesondere für die Justizreform, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag (19.10.) bei einem Treffen mit Staatspräsidentin Michelle Bachelet in Berlin. Nach Merkels Worten hat sich in Chile seit Ende der Diktatur eine stabile Demokratie mit einem enormen Wirtschaftswachstum entwickelt.
Bachelet verwies auf die historisch engen Beziehungen ihres Landes zu Deutschland, die man weiter ausbauen wolle. Beide Länder hätten viele Gemeinsamkeiten. In beiden Staaten gebe es derzeit Koalitionen von Christdemokraten und Sozialdemokraten, an deren Spitze jeweils eine Frau stehe. Parallelen gebe es auch bei der Notwendigkeit, die Sozialsysteme zu reformieren.
Wer bekommt einen UN-Sitz?
Nach Merkels Worten muss Lateinamerika im UN-Sicherheitsrat als nicht-ständiges Mitglied vertreten sein. Sie sprach sich indirekt gegen eine Wahl Venezuelas aus. Den Kurs von Präsident Hugo Chavez etwa im Atomkonflikt mit Iran könne Berlin nicht unterstützen. In der UN-Vollversammlung sind mehrere Abstimmungen zwischen Venezuela und dem von den USA favorisierten Guatemala um den Sitz im höchsten UN- Gremium bislang ergebnislos verlaufen.
Im Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach sich die 55-Jährige Sozialistin Bachelet für einen ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat aus. Sie traf auch Bundespräsident Horst Köhler, Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD). Am Freitag (20.10.) besucht sie Leipzig, Bitterfeld und Stuttgart. Dabei stehen Wirtschaftsfragen im Vordergrund.
Auch wirtschaftliche Kooperation
Laut südamerikanischen Presseberichten geht es bei den Gesprächen der ehemaligen Verteidigungsministerin auch um den Verkauf von 100 deutschen Kampfpanzern vom Typ "Leopard 2". Die chilenischen Streitkräfte werden derzeit grundlegend modernisiert.
Die frühere Verteidigungsministerin, die vor einem halben Jahr zur Präsidentin gewählt wurde, ist zum ersten Mal als Staatschefin in Deutschland. Während ihres Exils in den 70er Jahren in der DDR hatte sie an der Berliner Charité Medizin studiert, deren Ehrendoktorin die ehemalige Kinderärztin am Donnerstag wurde. Während der Diktatur von Augusto Pinochet mussten Bachelet und ihre Mutter nach Haft und schweren Misshandlungen ihre Heimat verlassen und fanden Zuflucht in der DDR. Ihr Vater, der Luftwaffen-General Alberto Bachelet, war 1974 an den Folgen der Folter gestorben.
Die Beziehungen mit Deutschland haben sich seit Rückkehr Chiles zur Demokratie 1990 ständig verbessert. Deutschland ist mit Abstand wichtigster Handelspartner in der EU. Chile lieferte 2005 Waren im Wert von 1,3 Milliarden Euro nach Deutschland (vor allem Bergbauprodukte, Zellstoff und Fisch). Die deutschen Exporte lagen bei knapp einer Milliarde Euro. (ina)