Erdogan bei Merkel

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, der zum Fußballspiel Deutschland-Türkei für die EM-Qualifikation nach Berlin gekommen war, wurde am Samstag (09.10.2010) von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen. Dabei gingen beide Regierungschefs auch auf die Integrationsdebatte in Deutschland ein.

Merkel betonte, es gehe nicht um Assimilation, sondern vielmehr um Integration. Dazu gehöre das Erlernen der deutschen Sprache, damit vor allem türkische Jugendliche die gleichen Chancen bekämen wie deutsche. "Es geht um Teilhabe an unserer Gesellschaft auf den Grundlagen unserer Gesellschaft", sagte Merkel nach dem Treffen.

Erdogans Aufruf an die Türken in Deutschland

Der türkische Ministerpräsident bekräftigte seine früheren Äußerungen, wonach Assimilation "ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sei. Zugleich rief er die in Deutschland lebenden Türken dazu auf, sich zu integrieren. Es gehe um Respekt gegenüber einer Gesellschaft, ihrer Lebensweise und ihren Werten. Integration sei erforderlich, "damit ein friedliches Zusammenleben möglich ist". Gleichzeitig räumte er ein, dass es dabei noch Defizite gebe. Daher sollten beide Länder überlegen, was noch getan werden könne und müsse. Ausdrücklich würdigte Erdogan, der der gemäßigt-islamischen Regierungspartei AKP angehört, die Äußerung des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff, auch der Islam gehöre zu Deutschland.

Merkel kündigte eine kritische Bilanz zur Integration der Einwanderer an. Dabei solle der 50. Jahrestag des Anwerbeabkommens von türkischen Gastarbeitern im Oktober 2011 zum Anlass genommen werden, den Blick auch auf Probleme zu lenken, sagte Merkel.

Annäherung und Beitrittsverhandlungen

Erdogan bat die deutsche Bundeskanzlerin darum, sich dafür einzusetzen, dass die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei vorangetrieben werden und warb für Visaerleichterungen für Geschäftsleute, Künstler und Studenten.

Merkel verwies auf das sogenannte Ankara-Protokoll, das der Grund dafür sei, dass die Verhandlungen derzeit stockten. Dieses Protokoll regelt, die Zollunion zwischen der EU und der Türkei auf alle neuen Mitgliedsstaaten auszuweiten - und damit auch auf Zypern. Die EU besteht daher darauf, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge öffnet. Ankara lehnt das allerdings wegen der Handelsbeschränkungen für den - türkischen - Nordteil Zyperns ab. Dort hatten die türkischen Zyprer einen eigenen Staat ausgerufen, der allerdings nur von der Türkei anerkannt wird. Der südliche Teil der Insel, in dem die griechischen Zyprer leben, ist seit 2004 EU-Mitglied und will eine Aufnahme der Türkei in die Gemeinschaft blockieren, solange Zypern geteilt bleibt.

Dazu sagte Bundeskanzlerin Merkel, beide Seiten müssten sich bewegen. Sie kündigte an, im Januar nach Zypern reisen zu wollen, um dort zu sondieren, ob Deutschland eine hilfreiche Rolle spielen könne. Merkel bekräftigte ausdrücklich, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei seien "ergebnisoffen".

Autor: Hartmut Lüning (dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Martin Schrader