Merkel und Sánchez beraten über Migration
11. August 2018
Deutschland unterstützt die Bemühungen Spaniens, den Flüchtlingszustrom von Marokko übers Mittelmeer nach Europa einzudämmen. Das sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel im südspanischen Sanlúcar de Barrameda zum Auftakt ihres zweitägigen Besuchs bei Ministerpräsident Pedro Sánchez. Bei den Gesprächen mit dem nordafrikanischen Staat habe Spanien die Federführung, so Merkel.
Marokko fühlt sich von der EU allein gelassen und dringt auf stärkere finanzielle Unterstützung, zumal die Ankunft von Migranten soziale Spannungen erzeugt. Die Regierung geht davon aus, dass sich etwa 18.000 Migranten im Land aufhalten. "Zurzeit steht das Land unter einem enormen Migrationsdruck, der von den Ländern südlich des Sahara ausgeht", sagte Sánchez. Er wies darauf hin, dass die Küsten Spaniens und Europas zum Teil nur 14 Kilometer von Afrika entfernt seien.
Merkel erklärte, man werde bei den Gesprächen mit den Herkunfts- und Transitländern nur dann erfolgreich sein, "wenn beide Seiten gewinnen, wenn beide Seiten etwas davon haben". "Es reicht nicht aus, wenn wir über Afrika sprechen, wir müssen mit Afrika sprechen", sagte sie. Auf die Frage, ob Spanien Flüchtlinge aufhalten müsse, die nach Deutschland weiterreisen wollten, antwortete Merkel ausweichend. Das bisherige Dublin-System sei "nicht funktionsfähig", sagte sie.
Noch keine Ergebnisse mit Italien und Griechenland
Das Dublin-System sieht vor, dass in der Regel jener Staat für einen Migranten zuständig ist, in dem er zuerst den Boden der EU betritt. Deutschland und Spanien haben Anfang der Woche eine Vereinbarung unterzeichnet, wonach die Bundesrepublik Migranten, die schon in Spanien einen Asylantrag gestellt haben, binnen 48 Stunden dorthin zurückschicken kann. Es geht aber nur um Asylbewerber, die an der deutsch-österreichischen Grenze aufgegriffen werden und damit um extrem wenige Menschen. Gespräche zu ähnlichen Vereinbarungen mit Griechenland und Italien hatten bis Samstag noch keine Ergebnisse gebracht, obwohl Bundesinnenminister Horst Seehofer noch in der laufenden Woche Klarheit darüber haben wollte.
Merkel bedankte sich bei Sánchez für das Abkommen. Ob es vielleicht nicht doch nur eine "symbolische Vereinbarung" sei, da nur relativ wenige Asylbewerber davon betroffen seien, wurde sie gefragt. "Der Wert des Abkommens besteht darin, dass Deutschland und Spanien auf europäische Lösungen setzen", antwortete die Kanzlerin. Die Vereinbarung sei sehr wichtig. Die Migranten seien eine Angelegenheit aller EU-Staaten, nicht nur der Ankunftsländer am Mittelmeer, sagte Merkel. Weiter sagte Merkel, dabei müsse die EU ihre Grundwerte beachten, und dazu zähle die Menschenwürde. Rassismus stehe diesen Grundwerten entgegen, entsprechenden Tendenzen trete sie entschieden entgegen.
Bei dem informellen Treffen steht das Migrationsthema im Mittelpunkt. Nach der Pressekonferenz setzten Merkel und Sánchez ihre Gespräche in einer Finca im Nationalpark Doñana fort. In dem riesigen Naturschutzgebiet verbringt der regierende Sozialist Sánchez zurzeit einige Urlaubstage mit seiner Familie.
nob/sam (dpa, rtr)