Merkel verteidigt Afghanistan-Einsatz

Bereits im Vorfeld hat die Bundeskanzlerin mehrfach beteuert, dass sie an der Afghanistan-Mission festhält. "Ich vertrete diesen Einsatz, und zwar um unserer eigenen Sicherheit Willen", sagte sie der WAZ-Mediengruppe. Anlass für die Regierungserklärung sind die beiden tödlichen Anschläge auf die Bundeswehr, bei der in den vergangenen Wochen sieben Soldaten gestorben waren.

Neues Bundestagsmandat gefordert

Die Gegenrede zur Kanzlerin hielt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er forderte wegen der zunehmenden Gefahren ein neues Bundestagsmandat für den Einsatz. Die Regierungschefin nennt die Debatte im Bundestag "ein Stück Selbstvergewisserung". Viele Soldaten hätten das Gefühl, dass sie in ihrem schwierigen Einsatz von der Gesellschaft nicht genügend unterstützt würden.

"Unerträgliche Kriegsrhetorik"

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Einsatz in Afghanistan "unerträgliche Kriegsrhetorik" vorgeworfen. "Lange wurde der Afghanistan-Einsatz weichgezeichnet. Jetzt schwenkt das Pendel plötzlich hin zu einer unerträglichen Kriegsrhetorik", sagte Arnold der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag (22.04.2010).

Die Bundeskanzlerin und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hätten von Krieg gesprochen, doch die Wahrheit in Afghanistan sei viel komplexer. Arnold forderte Merkel auf, alle Zweifel auszuräumen, die durch die unsägliche Kriegsdebatte der letzten Tage entstanden seien. Ein klärendes Wort der Kanzlerin sei überfällig: "In Afghanistan handelt es sich nicht um Krieg. Die Bundeswehr ist dort auch nicht in einem Kriegseinsatz. Ihre Anwesenheit ist von der legitimen afghanischen Regierung gewollt und von einem klaren UN-Mandat gedeckt."

Riskanter Einsatz

Nach Ansicht des NATO-Befehlshabers Stanley McChrystal bleibt der Einsatz in Afghanistan riskant. "Ich denke, dass wir uns alle klarmachen müssen, dass es bei dieser Art von Operationen Risiken gibt, und zwar überall in Afghanistan", sagte McChrystal der ARD. Aber es handele sich um ein zeitlich befristetes Risiko. Die Bevölkerung in Deutschland rief McChrystal auf, ihren Soldaten in Afghanistan mehr Anerkennung zu zollen. "Ich würde mir wünschen, dass die deutsche Öffentlichkeit die deutschen Soldaten so sehen könnte. wie ich sie erlebe", sagte er. "Ich erlebe ihre Professionalität, ihren Mut, die Opfer, die sie bringen. Ich meine, dass die deutsche Öffentlichkeit sehr stolz sein kann auf ihre die jungen Männer und Frauen, die sie ins Feld schicken." McChrystal hatte am Mittwoch in Berlin mit Verteidigungsminister Guttenberg gesprochen.

Autorin: Pia Gram (dpa, apn, rtr)
Redaktion: Hajo Felten