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Politik

Merkel will Corona-Gipfel am Dienstag

15. Januar 2021

Die Deutschen müssen sich wohl auf eine weitere Verlängerung und Verschärfung der Corona-Regeln einstellen. Entscheidungen sollen rasch fallen - die Bundeskanzlerin möchte keine Zeit mehr verlieren.

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Angela Merkel mit Maske
Bild: Markus Schreiber/AP/picture-alliance

Angela Merkel dringt auf "sehr schnelles Handeln": Sie will schon kommende Woche - und nicht erst wie eigentlich geplant am 25. Januar - mit den Regierungschefs der Bundesländer über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das machte die Kanzlerin am Donnerstagabend in einer Online-Sitzung des CDU-Präsidiums deutlich. Ihr Sprecher bestätigte später, dass sich die Runde am Dienstag zusammenschalten werde.

Das Coronavirus lasse sich nur mit deutlich zusätzlicher Anstrengung aufhalten, sagte Merkel laut Präsidiums-Teilnehmern. Die in Großbritannien aufgetauchte Mutation bereite "große Sorge" und sei sehr aggressiv. Man sei in einem Wettlauf mit der Zeit und könne mit Beschlüssen nicht bis zum 25. Januar warten. Nur verschärfte Maßnahmen könnten ein exponentielles Wachstum stoppen, wurde die Kanzlerin zitiert.

"Noch zu viele Ausnahmen"

Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Robert Wieler, hatte zuvor ebenfalls ein härteres Gegensteuern angemahnt. "Diese Maßnahmen, die wir jetzt machen - für mich ist das kein vollständiger Lockdown", sagte Wieler. "Es gibt immer noch zu viele Ausnahmen und es wird nicht stringent durchgeführt." Und mit Blick auf Virus-Varianten ergänzte er: "Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Lage noch verschlimmert." Bisher sind dem Institut nach eigenen Angaben 16 Fälle der in Großbritannien aufgetauchten Mutation in Deutschland bekannt, dazu vier Fälle aus Südafrika.

Deutschland Berlin | Coronavirus | RKI-Pressekonferenz, Lothar Wieler
Informiert regelmäßig über die Corona-Lage: Lothar WielerBild: Markus Schreiber/REUTERS

Nach Erkenntnissen des RKI schränkt sich die Bevölkerung in Deutschland aktuell deutlich weniger in ihrer Mobilität ein als im ersten Lockdown. So habe sich an den Sonntagen im Dezember gezeigt, dass die Menschen viel häufiger unterwegs gewesen seien als im Frühjahr 2020, berichtete Wieler.

Einen Bericht der "Bild"-Zeitung, wonach im Kanzleramt über die Einstellung des Öffentlichen Personennahverkehrs nachgedacht werde, wies Merkel zurück, wie es hieß. Vielmehr müsse der ÖPNV entlastet werden, indem Arbeitnehmer mehr im Homeoffice arbeiteten und so die Kontakte weiter reduziert werden könnten.

Thüringen zieht Konsequenzen

Innerhalb von 24 Stunden wurden 22.368 neue Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl aller Infektionen überschritt damit die Zwei-Millionen-Marke. Innerhalb eines Tages verzeichnete das RKI 1133 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Insgesamt starben in Deutschland 44.994 Menschen an oder mit SARS-CoV-2.

In Thüringen, dem derzeit von der Pandemie am stärksten betroffenen deutschen Bundesland, wurde derweil beschlossen, die für den 25. April geplante Landtagswahl zu verschieben. Sie soll nun erst am 26. September - zeitgleich mit der Bundestagswahl - stattfinden.

Die Bundeswehr steht unterdessen vor einer Entscheidung, ob die Impfpflicht für Soldaten auf den Schutz gegen das Coronavirus ausgeweitet wird. Eine Prüfung laufe, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Der "Spiegel" hatte im Dezember berichtet, der Generalarzt der Bundeswehr habe empfohlen, die Impfung gegen SARS-CoV-2 in den sogenannten Basisimpfschutz für alle Soldaten aufzunehmen.

wa/rb (dpa, afp, rtr)

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