Antrittsbesuch

Die am Donnerstag (5.10.2006) begonnene zweitägige Reise nach Ankara und Istanbul gilt als besonders schwierig, weil die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei wegen der Weigerung Ankaras, die Republik Zypern anzuerkennen, ins Stocken geraten sind. Sie drohen in eine Sackgasse zu geraten, wenn Ankara bis Ende des Jahres seine Flug- und Seehäfen nicht für zyprische Flugzeuge und Schiffe öffnet. Die EU verlangt bisher erfolglos eine Unterschrift unter das entsprechende Ankara-Protokoll bis Ende 2006.

Angela Merkel hatte bereits vor Reiseantritt mitgeteilt, dass sie in dieser Frage kompromisslos sein wird. Die CDU-Chefin ist eigentlich gegen eine türkische Vollmitgliedschaft in der EU. Sie hält als Kanzlerin aber an den Vereinbarungen der EU mit der Türkei für ergebnisoffene Beitrittsverhandlungen fest. Die ein Jahr zuvor aufgenommenen Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei sollen mindestens bis 2013 dauern. Ob es danach zu einem Beitritt kommt, ist offen.

"Fair und ergebnisoffen"

In einem Zeitungsinterview forderte Merkel die Türkei auf, ihren Verpflichtungen in den Gesprächen nachzukommen. "Die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei werden fair und ergebnisoffen geführt. Wichtig ist für uns, dass die Türkei dabei ihre Verpflichtungen einhält und die Beitrittskriterien voll und ganz erfüllt."

Der Ehrenvorsitzende und Gründer der türkischen Gemeinde in Deutschland, Hakki Keskin, appellierte an die Kanzlerin, während der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 den Beitrittsprozess planmäßig voranzutreiben. "Derzeit kann man die Türkei nur ermutigen, den Reformprozess konsequent voranzutreiben. Das ist auch die Aufgabe der Bundesregierung", sagte der Linkspartei-Bundestagsabgeordnete.

Deutschkurse in der Türkei

Lob gab es im Vorfeld von Merkel für die Zusage des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, die Integration der mehr als zwei Millionen in Deutschland lebenden Türken zu unterstützen. Demnach wolle die Regierung in Ankara künftig Vorbereitungskurse zum Erwerb der deutschen Sprache in der Türkei anzubieten. Davon sollen Menschen profitieren, die im Rahmen des Familiennachzuges nach Deutschland übersiedeln wollen.

Merkel wird mit Premierminister Tayyip Erdogan im muslimischen Fastenmonat Ramadan an einem traditionellen Fastenbrechen-Essen in Istanbul teilnehmen. Am Freitag ist ein Gespräch mit Erdogan und den Religionsführern des Landes geplant. Merkel wird bei ihrem ersten Türkei-Besuch als Kanzlerin von einer 20-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet, vor allem von Unternehmern aus der Tourismus-, Energie- und Verkehrs-Branche. Deutschland ist für die Türkei wichtigster Handelspartner und größter Investor im Land. (ina)