Merkel will Wirtschaftsausbau mit Kroatien

Deutschland und Kroatien wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen ausbauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die kroatische Ministerpräsidentin Jadranka Kosor sprachen sich nach ihrem Gespräch am Montag (22.08.2011) in Zagreb für eine "Vertiefung der Zusammenarbeit" aus. "Wir streben weitere Verflechtungen an", sagte die Kanzlerin. Im Herbst werde sich der Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft bei einem Besuch in Kroatien um die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen kümmern, so Merkel. Bisher engagieren sich unter anderem Konzerne wie die Deutsche Telekom oder RWE in dem Land. Kroatien ist die erste Station einer zweitägigen Balkanreise der Kanzlerin, auf der sie am Dienstag auch Gespräche in Serbien führen wird.

Als Beispiele für ökonomische Zusammenarbeit nannte Kosor die Bereiche Energie und Infrastruktur. Merkel betonte das "immense Interesse" Deutschlands an guten Wirtschaftsbeziehungen. Allerdings müsse dafür in Kroatien der Kampf gegen Korruption und Kriminalität fortgesetzt werden. Wichtig seien transparente Investitionsbedingungen und ein verlässlicher Rechtsrahmen. Deutschland ist der zweitgrößte Handelspartner Kroatiens und der drittgrößte Investor in dem Land.

Merkel: Kroatien kann bei Konfliktlösung helfen

Mit Kosor wollte Merkel auch über die Lage auf dem Balkan und über die Aufgaben Kroatiens auf dem Weg zum EU-Beitritt beraten. Denn Merkel setzt bei der Lösung der verschiedenen Konflikte auf dem Balkan auf Kroatien. Sie betonte die Vorbildfunktion Kroatiens: Das Land habe schnell den schwelenden Grenzkonflikt mit Slowenien gelöst, der die Beitrittsverhandlungen am Ende überschattet hatte.

Sie forderte die kroatische Regierung deshalb auf, sich an der Lösung der Konflikte zu beteiligen. Sie werbe dafür, "dass Kroatien mit seinen Erfahrungen, Streitigkeiten beizulegen, sich konstruktiv in die Konfliktlösung in der Region einbringt." Als Beispiel nannte sie die sich hinschleppende Regierungsbildung in Bosnien-Herzegowina und den anhaltenden Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo.

Die Kanzlerin würdigte die Reformanstrengungen Kroatiens auf dem Weg in die Europäische Union. Sie beglückwünsche die Ministerpräsidentin Kosor wie auch Staatspräsident Ivo Josipovic für die "große Leistung", die das Land in den Jahren der Beitrittsverhandlungen erbracht habe. Kroatien hat die Beitrittsverhandlungen mit der EU bereits abgeschlossen und soll 2013 EU-Mitglied werden. Risiken bei der nötigen Ratifizierung des Beitrittsvertrages durch die 27 EU-Staaten werden nicht erwartet.

Merkels erster Serbienbesuch

Am späten Abend reiste Merkel weiter nach Belgrad. Es ist der erste Besuch der Kanzlerin in Serbien. Zunächst wird Merkel die Frau des ermordeten serbischen Politikers Zoran Djindjic sowie Stipendiaten der Djindjic-Stiftung treffen. Danach stehen Treffen mit dem serbischen Präsidenten Boris Tadic sowie dem serbischen Ministerpräsidenten Mirko Cvetkovic auf dem Plan.

Serbien hofft darauf, Ende des Jahres den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten. Bei den Gesprächen mit Tadic und Cvetkovic dürfte es im Zusammenhang mit dem angestrebten Status als EU-Beitrittskandidat vor allem um Fortschritte bei der Lösung des Konflikts mit dem Kosovo gehen. Noch vor vier Wochen eskalierte der Grenzstreit der beiden Nachbarstaaten. Von Serbien fordert Merkel, die Gespräche mit der Regierung des Kosovos in Pristina wieder aufzunehmen. Deutschland hatte bereits deutlich gemacht, dass ein EU-Beitritt Serbiens ohne eine Lösung des Kosovo-Konflikts schwierig wird.

Das Kosovo ist seit 2008 ein unabhängiger Staat. Serbien weigert sich allerdings, den Staat anzuerkennen. Belgrad strebt an, die frühere serbische Provinz möglichst wieder eingliedern. Die Bevölkerung im Kosovo ist zu mehr als 90 Prozent albanisch – allerdings im Norden des Landes lebt eine serbische Mehrheit.

Autorin: Naima El Moussaoui (dpa, rtr, afp, dapd)

Redaktion: Stephan Stickelmann