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Merkels Zwickmühle

23. Mai 2018

Die Kanzerlin reist nach China +++ Unerfüllbare Versprechungen in Italien +++ Griechenland will bald wieder auf eigenen Beinen stehen +++ Sorry in Brüssel - Facebook-Chef Zuckerberg vor dem EU-Parlament

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Angela Merkel, die deutsche Kanzlerin, befindet sich derzeit auf dem Weg nach China. Es ist ihre elfte Chinareise als Regierungschefin und ein schwieriger Besuch. Denn Merkel ist in einer Zwickmühle. Ihr Verbündeter, US-Präsident Donald Trump, droht China in Handelsfragen genauso wie Deutschland. Gleichzeitig muss sie selbst viele seiner Kritikpunkte ansprechen – etwa unfaire Wettbewerbsbedingungen, Patentschutz oder Zensur. Für Merkel ist es eine Gratwanderung, denn eigentlich läuft der deutsche Handel mit China prächtig.

Große Versprechungen

Italien steht kurz davor, eine EU-kritische Regierung zu bekommen – wir haben gestern bereits über die Sorgen berichtet, die das in Brüssel auslöst. An den Finanzmärkten zeigte sich heute, dass viele Anleger italienische Staatsanleihen verkauften. Müsste sich Italien heute Geld leihen, wären die Zinsen dafür so hoch wie seit 14 Monaten nicht mehr. Anleger sind daher skeptisch, dass die neue Regierung des Landes ihre Wahlversprechen auch nur ansatzweise erfüllen kann.

Griechenland bald ohne Hilfspaket

Beim Thema Italien werden immer wieder Parallelen zu den Griechenland-Hilfen gezogen. Die Versuche, das Land wieder auf die Beine zu bringen, zogen sich über acht Jahre hin. Im August läuft das dritte Kreditpaket aus, danach will Griechenland versuchen, sich ohne Hilfe frisches Geld zu besorgen. Dazu ein Gespräch mit Michael Hüther, dem Chef des Instituts der Deutschen Wirtschaft.

Zuckerbergs Sorry

Gestern Abend hat er es wieder getan. Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich entschuldigt – für die Datenskandale, die Fake News und die Versuche, über seine Plattform Wahlen zu beeinflussen. Zweimal hatte er schon vor dem US-Kongress Sorry gesagt, nun wieder vor dem EU-Parlament. Die Veranstaltung in Brüssel wurde viel kritisiert – es waren nur 90 Minuten, und die wurden vor allem durch die fragenden EU-Parlamentarier in Anspruch genommen. Neue Erkenntnisse gab es also nicht – aber zumindest den Versuch, Zuckerberg in die Enge zu treiben.


Redakteur am Mikrofon: Andreas Becker
Technik: Gerd Georgii

Andreas Becker
Andreas Becker Wirtschaftsredakteur mit Blick auf Welthandel, Geldpolitik, Globalisierung und Verteilungsfragen.