Militäreinsatz wird vorbereitet
20. Oktober 2012
"Keine Sekunde" dürfe dabei verloren gehen, mahnte der Übergangspräsident Dioncounda Traoré nach einem Vorbereitungstreffen für eine Militärintervention gegen die Islamisten im Norden Malis. Hochrangige Vertreter von mehr als 20 Ländern und Institutionen - unter ihnen UN-Vizegeneralsekretär Jan Eliasson und der ehemalige italienische Ministerpräsident Romano Prodi als UN-Sondergesandter für die Sahel-Zone - waren am Freitag in der Hauptstadt Bamako zu Beratungen zusammengekommen.
Auch bei dem EU-Gipfel in Brüssel am Freitag war Mali Thema: "Die EU wird die Planungen für einen etwaigen militärischen Einsatz beschleunigen", hieß es in der Abschlusserklärung.
Der Weltsicherheitsrat hatte in der vergangenen Woche auf Bitten Malis einen Militäreinsatz in dem westafrikanischen Land genehmigt. Demnach sollen die Mitgliedsstaaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) rund 3000 Soldaten für den Einsatz stellen.
Dabei wollen die Vereinten Nationen und die Europäische Union das zerrüttete Land logistisch unterstützen: Europäische Soldaten sollen malische und andere afrikanische Kollegen ausbilden und die malische Armee neu organisieren helfen. Die USA, Frankreich und Großbritannien haben ihre Hilfe bereits angekündigt. Die SPD ist dafür, dass sich auch die Bundeswehr beteiligt.
Wie lang und wie umfangreich der Einsatz der EU sein soll, ist noch unklar. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will bis Mitte November ein Konzept vorlegen. Auch aus der Konferenz in Bamako ergab sich kein einheitlicher Plan: Einige westafrikanische Nachbarländer, darunter Algerien und Mauretanien, äußerten die Befürchtung, dass eine bewaffnete Intervention dramatische Auswirkungen auf die gesamte Region haben könnte. Sie forderten daher einen friedlichen Dialog. "Wir müssen Verhandlungen beginnen und gleichzeitig eine militärische Intervention ins Auge fassen. Das ultimative Ziel ist, dass Mali seine territoriale Integrität zurückzugewinnt", fasste die neue Kommissionschefin der Afrikanischen Union, Nkosazana Dlamini-Zuma, zusammen.
Der Sahelstaat Mali ist seit dem Frühjahr 2012 faktisch zweigeteilt: Der Norden wird von schwer bewaffneten islamistischen Gruppen kontrolliert. Die Islamisten pflegen teils enge Kontakte mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida. Schätzungsweise 450.000 Menschen aus dem Norden sind auf der Flucht.
Am 22. März hatten meuternde Soldaten bei einem Militärputsch Präsident Amadou Toumani Touré gestürzt. In dem entstandenen Machtvakuum hatten militante Islamisten zusammen mit Tuareg-Rebellen den Norden des Landes erobert. Die Tuareg wollten den Norden als eigenständigen Staat vom Süden abspalten. Die Islamisten haben sie jedoch verdrängt. Seither gilt im Norden das islamische Recht, die Scharia.
nem/wl/kis (afp, dpa, epd, dapd)