Militärputsch in Niger
19. Februar 2010
Nach Augenzeugenberichten hatten Soldaten den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Niamey angegriffen. Es seien Schüsse zu hören gewesen, zahlreiche Soldaten und Raketen seien zum Einsatz gekommen. An verschiedenen Stellen der Stadt stiegen Rauchwolken in den Himmel, Explosionen seien zu hören gewesen. Aus einem in der Nähe des Palastes postierten Panzers seien drei Soldaten tot geborgen worden.
Staatsrundfunk schweigt
Die Putschisten erklärten am Freitag (19.02.2010), das Land werde von einem "Rat zur Wiederherstellung der Demokratie" geleitet, an dessen Spitze Geschwaderkommandeur Salou Djibo stehe. Djibo hatte während des Putsches die Artillerie-Einheit kommandiert, die maßgeblich am Sturz von Präsident Mamadou Tandja beteiligt war. Bislang berichten nur private Radiostationen über den Putsch. Nach ihren Informationen stehen Rauchwolken über dem Präsidentenpalast, zahlreiche Menschen hätten das Gebäude verlassen. Die Geschäfte in der näheren Umgebung hätten geschlossen.
Im staatlichen Rundfunk hingegen werden die Vorgänge in der Hauptstadt mit keiner Silbe erwähnt. Anstelle des normalen Programms wird allerdings seit Stunden Militärmusik gespielt.
Tandja umstritten
Mamadou Tandja steht seit 1999 an der Spitze des Landes. Er hatte sich selbst an die Macht geputscht. Um innenpolitischen Spannungen zu begegnen, regierte er das Land seit Monaten mit Notstandsdekreten. Im vergangenen Jahr hatte Tandja Parlament und Verfassungsgericht aufgelöst, die Verfassung geändert und die von der Opposition boykottierte Parlamentswahl im Oktober 2009 gewonnen. Vorausgegangen war ein heftig umstrittenes Referendum, das ihm eine dritte Amtszeit als Präsident ermöglichte.
Die internationale Gemeinschaft hatte Tandja mehrfach vergeblich gebeten, sowohl vom Referendum als auch von einer weiteren Amtszeit abzusehen. Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS hatte schließlich die Mitgliedschaft Nigers bis zur Beilegung der politischen Krise ausgesetzt. Der bisherige Amtsinhaber hat aber auf die Kritik der ECOWAS nicht reagiert. Sein Wiederaufnahmeantrag war in der vergangenen Woche abgelehnt worden.
Präsident in Haft
Nach Informationen des britischen Senders BBC sind Präsident Tandja und seine Angehörigen am späten Donnerstagabend aus dem Palast in der Hauptstadt Niamey entführt worden. Anschließend wurden der Präsident und seine wichtigsten Mitarbeiter nach Informationen der französischen Presseagentur AFP in die 20 Kilometer westlich der Hauptstadt gelegene Garnison Tondibia gebracht, wo sie sich derzeit noch befinden sollen. Weitere Regierungsmitglieder werden in einem Gebäude nahe dem Präsidentenpalast festgehalten. In einem Telefongespräch mit AFP bestätigten zwei Minister den Hergang des Putsches und die Tatsache ihrer Festnahme.
In der BBC äußerten sich wenigen Stunden nach dem Putsch nigrische Oppositionspolitiker vorsichtig optimistisch. Da unter der Herrschaft Mamadou Tandjas die Demokratie außer Kraft gesetzt worden sei, könnte der Putsch könnte auch ein Neuanfang für das Land sein.
Autor: Matthias von Hellfeld (dpa, afp)
Redaktion: Dirk Eckert