Auf in die EU
17. Dezember 2010
Seit Freitag (17.12.2010) ist Montenegro offizieller EU-Beitrittskandidat. Bevor die konkreten Beitrittsverhandlungen beginnen, soll das Land aber sieben Bedingungen erfüllen. Es geht dabei vor allem um Reformen in den Bereichen Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Regierungschef Milo Đukanović zeigte sich entschlossen, die Bedingungen zu erfüllen, obwohl er mit Fristen eher vorsichtig umgeht. "Am wichtigsten ist, dass wir unsere grundlegenden Aufgaben erledigen. Das heißt: die Reformen durchführen, die Kontinuität ausländischer Investitionen sichern, neue Arbeitsplätze schaffen und Löhne und Renten erhöhen. Wir wollen Teil der EU werden."
Hoffnung auf baldigen Beginn der Verhandlungen
In Brüssel und Berlin glaubt man an die Transformationsfähigkeit Montenegros. "Wir müssen diese Gelegenheit, dass wir nun den Kandidatenstatus haben, optimal nutzen", sagt der Sprecher der oppositionellen Sozialistischen Volkspartei Montenegros, Aleksandar Damjanovic. Dass sein Land in die EU will, solle es auch zeigen: mit einer verantwortlichen Einstellung zu den Verpflichtungen, die es bekommen habe, um EU-Mitgliedsstaat zu werden. "Ich bin zuversichtlich und hoffe, dass wir nicht wie andere Länder ein oder zwei Jahre warten müssen, um mit den Beitrittsverhandlungen zu beginnen, wie das einige andere Länder tun müssen."
Wichtige Themen seien der Kampf gegen die Korruption und die organisierte Kriminalität, sagt Dejan Milovac, stellvertretender Direktor der stärksten montenegrinischen Nichtregierungsorganisation "Netz für die Affirmation des Zivilen Sektors". "Die bislang bekannten kleineren Fälle und Ermittlungen können nicht mehr als Ersatz vorgeschoben werden für konkrete Ergebnisse, die von uns erwartet werden."
Ohne Đukanović in die EU?
Nach fast zwei Jahrzehnten als Staats- oder Regierungschef wird der montenegrinische Regierungschef Milo Đukanović vermutlich in den nächsten Tagen abtreten. Er hatte schon früher angekündigt, dies zu tun, sobald Montenegro EU-Beitrittskandidat wird. Obwohl Đukanović seine Führungsposition in der regierenden Demokratischen Partei der Sozialisten behalten wird, gehen Beobachter davon aus, dass sein Rücktritt den Demokratisierungsprozess in Montenegro stärkt und beschleunigt.
Autor: Mustafa Canka, Podgorica
Redaktion: Julia Kuckelkorn