Morales storniert Washington-Reise
15. Juli 2019
Eigentlich wollte Guatemalas Präsident Jimmy Morales an diesem Montag nach Washington kommen, um mit seinem US-Kollegen Donald Trump über Migrationspolitik zu sprechen. Doch dazu wird es vorerst nicht kommen: Morales sagte das Treffen ab, wie die Regierung in Guatemala-Stadt mitteilte. Zur Begründung führte sie "Spekulationen" über die mögliche Unterzeichnung eines Migrationsabkommens an.
Angeblich war geplant, dass Trump und Morales ein Abkommen besiegeln, welches Guatemala zu einem sicheren Drittstaat erklärt hätte. Das würde bedeuten, dass Guatemala Flüchtlingen auf dem Weg in die USA Asyl anbieten müsste. Guatemala liegt auf der Route von Migranten aus Honduras und El Salvador, die über Mexiko in die Vereinigten Staaten gelangen wollen. Auch zahlreiche Guatemalteken versuchen in die USA einzureisen, um der Armut und Gewalt in ihrer Heimat zu entkommen.
Verfassungsgericht entscheidet
Um die Unterzeichnung eines solchen Abkommens mit den USA zu verhindern, hatten Oppositionspolitiker in Guatemala das Verfassungsgericht eingeschaltet. Dessen Entscheidung müsse nun erst abgewartet werden, erklärte die Regierung des zentralamerikanischen Landes. Zugleich bestritt sie, dass überhaupt eine Abmachung mit den USA in diesem Sinn geplant gewesen sei.
Trump hat der illegalen Einwanderung den Kampf angesagt. Im März legte seine Regierung Finanzhilfen für Guatemala, Honduras und El Salvador auf Eis. Der US-Präsident wirft den drei Ländern vor, Migranten nicht an der Reise in Richtung Norden zu hindern.
wa/nob (afp, dpa)