Moskau schaut nach Osten
3. September 2008
Der Georgien-Konflikt mit Russland hat in den vergangenen Wochen die westliche Medienaufmerksamkeit zentral beansprucht. Dass russische Außenpolitik auch jenseits des Kaukasus oder des gespannten Verhältnisses mit Europa und den USA stattfindet, ist dabei fast in Vergessenheit geraten. Allen voran: Russlands Engagement mit oder in seinen Nachbarländern in Asien.
Energiepolitische Alternative in China
Während die Debatte in der EU über ihr weiteres Vorgehen gegenüber Russland am Sonntag (31.08.2008) noch in vollem Gange war, begutachtete der russische Premier Wladimir Putin die Bauarbeiten einer neuen Erdöl-Pipeline nach China. Putins Besuch im Osten des Landes war ein klares Signal: Russland ist energiepolitisch nicht um jeden Preis auf gute Beziehungen zum Westen angewiesen. Und am Montag berichtete die "Times" in London über eine Vereinbarung zwischen Russland und Afghanistan, beim Training afghanischer Polizisten vor Ort zu helfen – mit dem Einsatz von 225 russischen Ausbildern.
In Afghanistan war Russland bereits an einigen Hilfsprojekten beteiligt und hatte in der Vergangenheit auch beim Minenräumen geholfen. Ansonsten beschränkte sich Moskaus Engagement auf die Gewährung von Überflugrechten für die NATO-Missionen in Afghanistan. Aber russische Polizeiausbilder in Kabul – sollte sich die Meldung bestätigen – das wäre von neuer Qualität. Denn das Training afghanischer Sicherheitskräfte war bislang exklusive Domäne von NATO- und US-Kräften vor Ort.
Russischer Anti-Drogenkampf in Afghanistan?
Nach Ansicht von Russland-Experten wäre ein solcher Schritt in erster Linie praktisch motiviert. Der Drogenimport und Transit aus Afghanistan ist schon seit Jahren ein ständig wachsendes Problem für Russland. Nach Medienberichten hat Russland bereits ein Büro seiner Drogenbekämpfungsagentur in Kabul eröffnet. Die Schulung von Polizisten vor Ort, passe da in die Bestrebungen Russlands, "einen Sicherheitskorridor gegen Drogen jenseits seiner Grenzen zu etablieren", sagt Juri Fedorow vom Russland-Programm des Londoner Think Tanks Chatham House.
Afghanisches Heroin ist in Russland auch für diejenigen zu einer besonderen Herausforderung geworden, die das Land an der Grenze davor bewahren sollen: "Drogenabhängigkeit ist in der russischen Armee ein Problem", sagt Stefan Meister von der Russland-Abteilung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Russische Sicherheitspolitik in Afghanistan müsse vor diesem Hintergrund gesehen werden.
Sicherheit im 'Hinterhof' Russlands
Sollte von russischen Aktionen in Afghanistan ein Signal an die internationale Gemeinschaft ausgehen, dann eher in Richtung Osten, sagt Fedorow. Russland hat sich 2001 mit China und vier zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken zur Schanghai Kooperations-Organisation (SCO) zusammengeschlossen. Russland müsse zusehen, dass Afghanistans Probleme mit dem Heroinhandel und islamistischen Aufständischen nicht über die südliche Grenze der SCO schwappen. Moskaus Fähigkeit, in seinem eigenen Umfeld für Sicherheit zu sorgen, sei innerhalb der SCO sonst möglicherweise in Frage gestellt. "Russische Präsenz würde hier ein Zeichen setzen", sagt Meister.
Gleichwohl wird sich Russland davor hüten, sich in Afghanistan stärker zu engagieren als gerade nötig: Denn die massiven Kräfte, die NATO und USA in Afghanistan haben, so Fedorow, "stehen damit an anderen Stellen nicht zur Verfügung, wo Russland besondere Interessen habe" und diese somit freier verfolgen könne. Die Kaukasus-Region sei ein Beispiel.
Umgekehrt sei der jüngste Kaukasus-Konflikt zu einem Wendepunkt in der Beziehung Russlands zum Westen geworden. "Russland ist dabei, einen neuen Kalten Krieg zu beginnen", so Fedorow. Dass sich Russland mangels Alternativen eine selbstbewusstere Gangart gegenüber Europa und den USA nicht leisten könnte, ist ein Irrtum. Im Westen seien russische Initiativen für Kooperationen mit Asien offenbar unterschätzt worden, sagt Meister.