Nachfolger für Horst Köhler gesucht

Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt. Diesen Termin gab Bundestagspräsident Norbert Lammert am Dienstag (01.06.2010) bekannt. Damit wurde der - laut Grundgesetz - letztmögliche Tag für die Wahl des Nachfolgers für das zurückgetretene Staatsoberhaupt Horst Köhler durch die Bundesversammlung ausgewählt. Dafür sind im Bundestag umfangreiche Umbauarbeiten erforderlich. Auch die Landtage müssen zunächst ihre Wahlmänner und -frauen bestimmen.

Am Montagabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Fernsehinterview von ARD und ZDF ihre Gefühle nicht hinter dem Berg gehalten: Der Rücktritt von Bundespräsident Köhler habe sie traurig gemacht, da sie wisse, dass viele Bürger nun ein Stück weit enttäuscht seien. Merkel würdigte nochmals die Arbeit Köhlers und erklärte, er habe den Blickwinkel der Menschen geweitet, unter anderem für die Probleme Afrikas. Sie habe viel Rat von ihm bekommen und sei froh gewesen, dass er klare Worte zu den Finanzmärkten gefunden habe.

Köhler sei zu seinem Rücktritt aber sehr entschlossen und nicht umzustimmen gewesen, sagte Merkel. Dies habe sie zu respektieren. Zugleich kündigte die Kanzlerin einen gemeinsamen Vorschlag der schwarz-gelben Koalition für die Nachfolge im höchsten deutschen Staatsamt an. Sie stellte fest: Die Mehrheit in der Bundesversammlung sei nun noch klarer als bei der letzten Wahl vor einem Jahr. Dies deute darauf hin, dass die Bundesregierung einen Vorschlag machen werde.

Vorschlag der Koalition

Die deutlichere Mehrheit gebe der Bundesregierung die Chance, einen "guten Vorschlag" zu machen, sagte die Kanzlerin. Die Personalie sei aber noch "völlig offen". CDU/CSU und FDP würden sich zunächst intern einigen und dann "auf die anderen zugehen". Weil das Amt des Bundespräsidenten ein "nicht-konfrontatives" sei, werde sie auch bei der Opposition für Zustimmung für einen Kandidaten werben, kündigte die Kanzlerin und CDU-Chefin an.

Es könne wieder ein Seiteneinsteiger oder ein Politiker vorgeschlagen werden. Auch sei offen, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handeln werde. Auf jeden Fall müsse der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidentin die Chance haben, von allen akzeptiert zu werden.

SPD: ein paar Tage Zeit lassen

Angesichts der Worte der Kanzlerin zeigte sich die SPD eher zurückhaltend. Partei-Chef Chef Sigmar Gabriel kündigte an, sollte Merkel der Opposition am Ende "Friss, Vogel, oder stirb" vorsetzen, dann werde man einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin suchen und vorschlagen. Vielleicht werde es dabei auch einen gemeinsamen Vorschlag mit anderen Parteien aus dem Deutschen Bundestag geben. Zunächst wäre es Merkels Aufgabe, "gemeinsam mit allen im Deutschen Bundestag und auch in den Ländern, darüber zu reden, wen sie vorschlagen will, wen wir vielleicht auch gemeinsam vorschlagen", sagte Gabriel. Das müsse aber jemand sein, "der gerade nicht ausschließlich parteipolitisch orientiert ist". Dabei wäre es gut, sich ein paar Tage Zeit zu lassen.

Amtierender Bundespräsident: Jens Böhrnsen

Unterdessen werden die Amtsgeschäfte Köhlers laut Verfassung vom amtierenden Bundesratspräsidenten Jens Böhrnsen (SPD) wahrgenommen. Der Bürgermeister des Landes Bremen forderte die Spitzen in Politik und Gesellschaft auf, nicht sofort über die Nachfolge zu debattieren. Dies gebiete der Respekt vor der Persönlichkeit Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident. "Ab Mittwoch können wir den Blick nach vorn richten", sagte er dem Bremer "Weser-Kurier".

Am 30. Juni, einem Mittwoch, wird die 14. Bundesversammlung 1.244 Mitglieder haben: 622 Bundestagsabgeordnete und 622 Delegierte aus den Bundesländern, darunter Landtagsabgeordnete sowie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Wie viele Delegierte den einzelnen Bundesländern zustehen, richtet sich nach der Bevölkerungszahl. Gewählt wird im Reichstagsgebäude ohne Aussprache mit verdeckten Stimmzetteln. Für einen Sieg im ersten oder zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit von 623 Stimmen erforderlich. Bleiben zwei Wahlgänge ergebnislos, genügt im dritten die einfache Mehrheit.

Autor: Herbert Peckmann (apn, rtr, dpa, afp)
Redaktion: Eleonore Uhlich