Keine Strategie
15. Juni 2011
DW-WORLD.DE: Der Arabische Frühling geht zu Ende. Jetzt im Frühsommer, sehen wir bürgerkriegsähnliche Zustände in Libyen und Syrien mit ungewissem Ausgang. Wie wird der Nahe und Mittlere Osten in fünf Jahren aussehen?
Guido Steinberg: Es ist ganz schwer, Prognosen abzugeben, zumal sich alles, was wir in der Region kennen, verändert. Aber die Region wird nie wieder sein wie vor 2011. Autoritäre Regime werden immer mehr Probleme bekommen in den nächsten Jahren. Ich glaube trotzdem nicht, dass kurzfristig sehr viele Regime fallen werden. Das hängt entscheidend davon ab, inwiefern Ägypten zu einem Erfolgsmodell wird.
Ägypten war bis in die 1970er Jahre eine Art Führungsmacht in der arabischen Welt - in jeglicher Hinsicht. In kultureller Beziehung ist das Land dies in begrenztem Maße noch geblieben. Es gibt durchaus die Hoffnung, dass dieser Staat, eben weil er demographisch der stärkste ist und kulturell in der Vergangenheit so weit ausgestrahlt hat, eine Art Modell bilden kann.
Allerdings ist zu befürchten, dass viele Araber auf Grund der Ereignisse in Libyen, aber auch durch die Erfahrungen im Irak aus Furcht vor Bürgerkriegen diese Situationen in ihrem Lande fürchten. Ich glaube zwar, dass in fünf Jahren der Keim dieser Ereignisse weiter wachsen wird, aber dass nicht sehr viele Regime gefallen sein werden. Das gilt besonders für die konservativen Monarchien am Golf, die sich doch als sehr stabil erweisen, aber auch für Staaten wie Marokko. Gefährdeter ist da vielleicht Algerien.
Wie sehen Sie die Entwicklung der strategisch wichtigen Staaten am Golf, insbesondere Saudi-Arabien und Bahrain?
Insgesamt glaube ich, dass der Konflikt am Golf an Bedeutung gewinnen wird. Aus drei Gründen: Erstens sind es die Vorkommen an Öl und Gas, deren Bedeutung in den nächsten Jahren zunehmen wird, so dass hier eine internationale Dimension impliziert ist. Die USA haben großes Interesse an der Stabilität von Staaten wie Bahrain oder Saudi-Arabien. Zweitens spielt hier der Iran eine große Rolle. Ich glaube, dass das Regime im Iran auch in einigen Jahren noch in ähnlicher Form wie heute fortbestehen wird. Drittens spielt der Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten eine Rolle. Das zeigt sich heute schon im Falle Bahrains, und das erklärt die große Aufmerksamkeit, die das Land erfährt, seitens der Saudis, der Iraner und der Amerikaner.
Mit dem weiteren Aufstieg Irans wird dieser Konflikt auch in den kommenden Jahren an Bedeutung gewinnen. Gegenüber den Auswirkungen von Zusammenbrüchen von Regimen in der Golf-Region wird all das, was wir in Tunesien, Libyen und Ägypten erleben, demgegenüber in den Hintergrund rücken. Denn da spielt die weltpolitische Musik.
Was soll die Außenpolitik Deutschlands, Europas und der USA tun? Worauf sollen sich die politisch Verantwortlichen einstellen?
Dort, wo wir einwirken können und in Staaten, in denen es bereits Veränderungen gibt, sollten wir versuchen, zu konsolidieren. Das heißt beispielsweise, wir müssen jetzt immer wieder auf die Ägypter zugehen. Wir müssen sie fragen, wie wir ihnen helfen können, um all das, was sie schon erreicht haben, zu stabilisieren. Das betrifft besonders den wirtschaftlichen Bereich, weil das Land nach so langen Dekaden der Diktatur vollkommen heruntergewirtschaftet ist. Das wird eine ganz schwierige und ganz große Aufgabe. Auch in den anderen Staaten müssen wir die Reformen begleiten, die Oppositionsbewegungen stärker stützen und stärker auf das hören, was sich in der Gesellschaft abspielt. Da haben wir sehr, sehr lange wenig Interesse gezeigt.
Für die deutsche Politik wird es zunächst einmal darum gehen, klarzumachen, welche Ziele sie eigentlich in der Region verfolgt. Das Fiasko der Libyenpolitik Anfang 2011 war ein deutlicher Hinweis darauf, dass in der Bundesregierung nicht klar definiert ist, was unsere Interessen sind und mit welchen Strategien wir diese in der Region verfolgen wollen. Das ist ein Zustand, der schon eine Weile andauert. Auch wenn er sich in der gegenwärtigen Legislaturperiode enorm verschlimmert hat, ist das vielleicht ein Hinweis darauf, dass uns diese Region im Grunde gar nicht so interessiert wie das in Sonntagsreden immer wieder behauptet wird. Für Deutschland stellt es sich also so dar, dass wir überhaupt erst einmal eine Nahost-Politik entwickeln müssen.
Für Europa gilt, dass die Brüche der Vergangenheit erst einmal heilen müssen. Das sehe ich in den nächsten Jahren noch nicht. Gerade der Konflikt über die Libyen-Politik zwischen Franzosen, Briten, Italienern auf der einen Seite und den Deutschen auf der anderen Seite hat doch deutlich gemacht, dass es gar keine gemeinsame europäische Außenpolitik gibt, dass Europa als außenpolitischer Akteur nicht ernst zu nehmen ist. Das wird auch in fünf Jahren noch so sein.
Das heißt, es wird ganz viel von den Amerikanern abhängen. Und die große Frage ist, inwieweit die Obama-Administration – nehmen wir mal an, dass Präsident Obama im kommenden Jahr wiedergewählt wird – dazu überhaupt die Kraft hat. Es gibt viele andere drängende Probleme das Verhältnis zu China beispielsweise und Nordkorea. Der Iran und seine atomare Rüstung werden auch Thema sein. Ich befürchte, dass demgegenüber die Ereignisse im Nahen Osten und in Nordafrika insgesamt an Bedeutung verlieren werden. Erst wenn Staaten wie Saudi-Arabien oder Bahrain zum Thema werden, können wir auf eine wirklich zielgerichtete, aktive amerikanische Politik hoffen. Doch dann allerdings ist es wahrscheinlich schon zu spät.
Das Interview führte Birgit Görtz.
Redaktion: Rainer Sollich