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Nahostverhandlungen vor dem Aus?

10. August 2014

Die Palästinenser haben Israel aufgefordert, ohne Bedingungen an den Verhandlungstisch in Ägypten zurückzukehren. Dies ist für Premier Netanjahu angesichts der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen nicht hinnehmbar.

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Luftangriff auf Gaza Stadt (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

Eigentlich sollten die indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe in Gaza am Sonntag in Kairo fortgesetzt werden. Doch Palästinenser und Israelis haben schon bereits ihre Bedingungen festgelegt, die für weitere Gespräche erfüllt sein müssten. Bleiben beide Seiten dabei, dürften die unter ägyptischer Vermittlungen stehenden Verhandlungen platzen.

Kein Kompromiss in Sicht

Die Palästinenser bestehen darauf, dass Israel ohne Vorbedingungen an den Verhandlungstisch zurückkehren soll. Der Leiter der palästinensischen Delegation, Azzan Ahmed, sagte im Fernsehsender Al Arabya: "Wir werden Kairo verlassen, sollte Israel an seinen Bedingungen festhalten." Israel scheint aber weiter darauf zu bestehen, nicht zu verhandeln, solange im Gazastreifen geschossen wird. "Es gibt keine Pläne, die israelische Delegation nach Kairo zu schicken", zitierte die Tageszeitung Haaretz einen israelischen Regierungsoffiziellen. "Wir verhandeln nicht unter Feuer", fügte er hinzu. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte am Sonntag nochmals, zunächst müssten die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen aufhören.

Militante Palästinenser hatten noch vor Ablauf der dreitägigen Waffenruhe am vergangenen Freitag (08.08.2014) den Raketenbeschuss auf Israel wieder aufgenommen. Israel zog daraufhin seine Verhandlungsdelegation aus Kairo ab und bombardierte als Antwort auf die Raketenangriffe Ziele im Gazastreifen.

Drei für eine Waffenruhe

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben an Israel und die Palästinenser appelliert, die Feindseligkeiten sofort einzustellen und die Gespräche zu einem dauerhaften Waffenstillstand aufzunehmen. "Wir rufen beide Seiten auf, unverzüglich zur Waffenruhe zurückzukehren", heißt es in der vom Auswärtigen Amt veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Minister Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Philipp Hammond. "Die in diesem Zusammenhang laufenden Bemühungen Ägyptens haben unsere volle Unterstützung."

Es wird wieder geschossen

Allerdings geht der militärische Schlagabtausch vorerst weiter. Israelische Kampfjets bombardierten in der Nacht zum Sonntag nach Angaben einer Sprecherin 17 Ziele im Gazastreifen. Seit dem Ende der Waffenruhe seien es 150 Ziele gewesen. Palästinensische Rettungskräfte sprechen von zehn neuen Todesopfern. Hamas-Aktivisten feuerten wieder Raketen auf Israel ab.

fab/se (rtr, dpa, afp)