Naoto Kan neuer Ministerpräsident von Japan
4. Juni 2010
Der bisherige japanische Finanzminister Naoto Kan ist am Freitag (04.06.2010) zum neuen Ministerpräsidenten des Landes gewählt worden. Der 63-Jährige tritt die Nachfolge des am Mittwoch zurückgetretenen Yukio Hatoyama an. Die regierende Demokratische Partei (DPJ) wählte Kan zunächst zum Parteichef und dann mit ihrer Mehrheit im Unterhaus auch zum neuen Premier. In Japan wird der Vorsitzende der Regierungspartei traditionell auch Ministerpräsident.
Kan ist bereits der fünfte Premier Japans innerhalb von drei Jahren. Er ist Mitgründer der DPJ und hatte der Partei schon früher zweimal als Vorsitzender gedient, als diese noch in der Opposition saß. Einen grundlegenden Kurswechsel in der japanischen Außen- und Wirtschaftspolitik erwarten Beobachter nicht.
Die "Revitalisierung" Japans als Ziel
Unmittelbat nach seiner Wahl bezeichnete Kan eine "Revitalisierung" Japans als oberste Priorität seiner Regierung. Dazu forderte er die Mitglieder der Demokratischen Partei zu mehr Vertrauen in die eigenen Gestaltungsmöglichkeiten auf. Die Parteimitglieder sollten sich - US-Präsident Barack Obama lässt grüßen - selbstbewusst erheben und erklären: "Wir schaffen das", sagte Kan.
Der bisherige Finanzminister hatte sich in der zurückliegenden knapp neunmonatigen Regierungszeit der Mitte-Links-Koalition für eine rigide Sparpolitik und eine Anhebung der Verbrauchersteuern stark gemacht, um so den Staatshaushalt der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu sanieren. In den 90er Jahren machte er bereits als Gesundheitsminister von sich reden, als er die Aufklärung eines Skandals um HIV-verseuchte Blutkonserven vorantrieb.
Der Kurzzeit-Ministerpräsident
Yukio Hatoyama hatte am vergangenen Mittwoch seinen Rücktritt vom Amt des Regierungschefs erklärt. Er übernahm damit die Verantwortung für Finanzskandale und ein gebrochenes Wahlversprechen. Hatoyama hatte ursprünglich zugesagt, die Bürger auf der Insel Okinawa von den dort stationierten US-Truppen zu entlasten.
Schließlich hatte die japanische Regierung aber dem Druck der Vereinigten Staaten nachgegeben und zugestanden, dass die mitten in den Wohngebieten der Stadt Ginowan gelegene Militärbasis lediglich in die nicht so dicht besiedelte Küstenregion von Henoko verlegt wird. Diese Kehrtwende hatte Hatoyama massive Kritik eingebracht.
Hatoyama stand erst seit September vorigen Jahres an der Spitze der Regierung. Bei der vorangegangenen Parlamentswahl hatte die Demokratische Partei die konservative Liberaldemokratische Partei LDP von der Macht verdrängt - nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft.
Autoren: Stephan Stickelmann / Christian Walz (dpa, rtr, apn, afp)
Redaktion: Ulrike Quast