NATO geht gegen Gaddafi in Stellung
23. März 2011
War es nun sein letzter Showact oder will Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi weiter durchhalten? Trotz der massiven Luftangriffe internationaler Truppen gegen seine Streitkräfte gab sich der Diktator erneut kampfbereit: "Wir werden nicht aufgeben. Wir lassen uns nicht terrorisieren. Über kurz oder lang werden wir sie schlagen", kündigte er in einer Rede in Tripolis an.
Das Staatsfernsehen hatte die Ansprache in der Nacht zum Mittwoch (23.03.2011) übertragen - angeblich live. Gaddafi sprach vor jubelnden Anhängern vom Balkon seiner Residenz aus. Journalisten waren zu dem Gelände nicht zugelassen. Zugleich flogen die internationalen Truppen weiter Luftangriffe in der Nähe der ostlibyschen Stadt Misrata. Die Aufständischen dort erklärten, sie befänden sich noch immer unter dem Beschuss von Gaddafis Truppen.
Bereitet Gaddafi seinen Abgang vor?
Im Hintergrund lässt dieser offenbar Möglichkeiten für seinen eventuellen Abgang ins Exil prüfen. Außenministerin Hillary Clinton sagte dem amerikanischen Fernsehsender ABC, Gefolgsleute Gaddafis hätten Vertreter zahlreicher Staaten "in aller Welt" kontaktiert, um Szenarien für ein Ende der Kämpfe in Libyen auszuloten.
Ihr seien entsprechende Anfragen aus "Afrika, dem Nahen Osten, Europa, Nordamerika und darüber hinaus" bekannt. Zugleich fügte sie hinzu, sie habe zudem von mehreren Seiten Bestätigungen über den Tod eines Sohns Gaddafis erhalten.
NATO soll Schlüsselrolle spielen
Bei der NATO zeichnet sich derweil eine Einigung ab, wer künftig das Kommando bei dem Libyen-Einsatz haben soll. Nach Angaben des Weißen Hauses in Washington kamen die USA, Frankreich und Großbritannien überein, dass das Militärbündnis künftig eine Schlüsselrolle in der Kommandostruktur übernehmen soll.
Per Telefon hätten sich US-Präsident Barack Obama, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und der britischen Premierminister David Cameron darauf verständigt, sagte ein Sprecher Obamas. Obama selbst ergänzte, welche genaue Rolle das Militärbündnis spielen werde, werde sich "in den kommenden Tagen" zeigen.
Marine-Einsatz gestartet
Unter der Führung der drei Staaten fliegt eine internationale Koalition seit Samstag Luftangriffe gegen die Truppen Gaddafis. Grundlage ist eine Resolution der Vereinten Nationen. Bislang konnte die NATO aber keine Einigkeit über ihre Beteiligung an dem Einsatz herbeiführen. Nach langem Zögern startete die Allianz aber einen Marine-Einsatz im Mittelmeer.
Damit soll ein Waffenembargo gegen Libyen durchgesetzt werden, das auch vom Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen worden war.
Deutschland beendet NATO-Beteiligung im Mittelmeer
Die deutsche Bundeswehr zog sich deshalb aus Operationen der Allianz in der Mittelmeer-Region zurück. Betroffen sind zwei Fregatten und zwei Boote sowie Soldaten, die sich an Bord von AWACS-Aufklärungsflugzeugen befinden. Insgesamt rund 550 Soldaten, die zuvor unter NATO-Kommando operierten, werden wieder unter deutschen Oberbefehl gestellt.
Zur Begründung hieß es im Verteidigungsministerium, bei der Durchsetzung des Embargos könne möglicherweise der Einsatz von Waffengewalt erforderlich werde. Daran werde sich Deutschland nicht beteiligen.
Autorin: Eleonore Uhlich (afp,dpa,rtr)
Redaktion: Marko Langer